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NPD-Verbot, ja oder nein?

Frage: NPD-Verbot, ja oder nein?
(13 Antworten)


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Hallo liebe Userschaft,

neulich ist bei uns in der ´Schule´ die Frage aufgekommen, ob ein NPD-Verbot durchsetzbar ist oder nicht.
Dazu wollte ich gerne ein paar Argumente von euch einsammeln, bzw. Meinungen (am Besten mit Begründung) von euch hören.

Danke im Voraus
Frage von RigoRigo | am 20.04.2010 - 10:37

 
Antwort von GAST | 20.04.2010 - 11:06
Nicht durchsetzbar, da es gegen unsere Verfassung verstoßen würde...

Außerdem solltest du, wenn ihr in der Schule darüber redet, auch mal ansprechen, warum es wieder nur um die NPD geht...
Über das linke Extremum sollte auch mal gesprochen werden. Das wird aber in der Öffentlichkeit oft vernachlässigt, oder schlicht abgetan. Man sollte aber nie vergessen das Kommunisten genauso schlimm, wenn nicht schlimmer als Nazis sind.

Nicht das ich irgendwie rechts bin, im Gegenteil, ich bin völlig neutral eingestellt, aber wenn man über Verbote für solche Partein spricht, dann sollte man beide Seiten sehen und es nicht nur immer auf eine beschränken.


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Antwort von algieba (ehem. Mitglied) | 20.04.2010 - 13:25
Zitat:
Man sollte aber nie vergessen das Kommunisten genauso schlimm, wenn nicht schlimmer als Nazis sind. ... ich bin völlig neutral eingestellt


Wer sowas schreibt, kann nicht neutral eingestellt sein.


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Antwort von s-qasi (ehem. Mitglied) | 20.04.2010 - 13:28
klar kann er mit so einer aussage neutral sein er ist halt weder links noch rechts...

 
Antwort von GAST | 20.04.2010 - 13:40
ich würde mich an deiner stelle mal schlau machen, was genau im grundgesetz steht.
das gesetz der freien meinungsäußerung schützt ja quasi die NPD davor verboten zu werden.
aber wie bei allen anderen paragraphen gibt es auch sicher hier ausnahmeregelungen bei denen eine ausnahme gemacht werden kann.

ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass die NPD verboten werden könnte, wenn sie sich zu irgendwelchen morden bzw anderen anschlägen bekennt.


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Antwort von matata | 20.04.2010 - 13:40
NPD-Verbot: Pro und Contra

http://www.bpb.de/themen/33EARQ,0,0,Schwerpunkt:_Debatte_um_NPDVerbot.html

http://de.news.yahoo.com/17/20100405/tde-dgb-und-csu-dringen-auf-npd-verbot-08c524b.htm

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/02/01/npd-verbot/innenminister-fordern-neuen-anlauf-vor-bundesverfassungsgericht.html
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Antwort von auslese | 20.04.2010 - 20:28
Klar sollte eine Partei, die ganz offen die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen will, verboten werden.


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Antwort von sammoh | 20.04.2010 - 20:34
sie sollte verboten werden..aber ich glaube nicht das es klappen würde. Denn das würde gegen das Grundgesetz Art. 5 §1 und 8,9 verstößen..und bestimmt auch noch gegen andere Artikel.

 
Antwort von GAST | 20.04.2010 - 20:37
Sie kann nicht verboten werden, da es das Recht auf Meinungsäußerung gibt, und wie der erste Post schon sagt gibt es auch linke extreme und die sind genauso schlimm, wenn nicht auch schlimmer, als die rechten.


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Antwort von matata | 20.04.2010 - 20:42
Nicht einfach behaupten - beweisen mit Satzungen, mit Parteirichtlinien, mit Wahlplakaten oder Referaten der Exponenten....
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Antwort von augenauf | 20.04.2010 - 20:52
Warum sollte sie verboten werden? Jeder hat seine eigene Meinung, auch wenn die NPD nicht jedem in den Kram passt. Ich will damit keinesfalls sagen, das ich sie unterstütze, aber es ist nun mal so! Manche sind ultra links andere rechts. Und selbst wenn es sie nicht mehr geben würde bzw sie verboten werden würde, gäbe es denk ich mal einen heftigen aufstand, denn es gibt einfach zu viele Menschen die eher zur rechten seite tendieren.


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Antwort von auslese | 20.04.2010 - 20:53
Freie Meinungsäußerung hin oder her..

Wenn eine Partei unseren Rechtsstaat abschaffen will - und das sagen NPD bzw ihre diversen rechtsextremen Mitglieder ganz offen - ist sie verfassungswidrig und MUSS verboten werden.

 
Antwort von GAST | 20.04.2010 - 21:11
ich glaube auch, dass man die NPD verbieten sollte.

vielleicht denkt ihr jetzt "das will er nur, weil er selber ein ausländer ist."

ich bin türke. und ich will aucho, dass die rechtsextreme türkische partei MHP geschlossen wird.

nationalismus finde ich nicht gut. patriotisch kann man sein. ich bin ein patriot.


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Antwort von RigoRigo | 22.04.2010 - 16:47
Danke soweit,
Das mit der Meinungsfreiheit ist ja schonmal ein guter Punkt.
Nun sollen wir eine Ausarbeitung ( 2-3 Seiten) machen.

Wichtig ist:
Die ganze Klasse hat dasselbe Thema. Das heißt 7 Gruppen.
Hat wer noch weitere Meinungen , bzw. Quellen für eine solche Ausarbeitung?

gruß

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