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Referat: Bundestagswahlen

Alles zu Demokratie

Bundestagswahlen


Deutschland hat seit 1949 eine parlamentarische Demokratie bzw. einer repräsentative Demokratie, was bedeutet, dass die Abgeordneten den Willen des Volkes repräsentieren.
Alle volljährigen deutschen Staatsbürger, die seit mind. 3 Monaten ihren festen Wohnsitz in Deutschland haben können die Länderparlamente und alle vier Jahre den Bundestag wählen.
Jeder Wähler kann zwei Stimmen abgeben. Mit der einen wählt er eien Abgeordneten; mit der anderen eine Partei, und bestimmt damit über die Abgeordneten im Bundestag, der die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland ist.

Seine Aufgaben sind:
1. Gesetzgebung für den Bund (Legislative)
2. Kontrolle der Bundesregierung - Kontrolle der vollziehenden Gewalt (Exekutive)
Der Bundestag wählt den vom Bundespräsidenten vorgeschlagenen Bundeskanzler, der die Bundesminister vorschlägt. Bundeskanzler und Bundesminister bilden die Bundesregierung auch Kabinett oder executive genannt.
Dann gibt es noch die Landtagswahlen für die 16 Bundesländer, die dann die Länderregierungen bilden und Vertreter in den Bundesrat entsenden.
Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung (Legislative) und Verwaltung (Exekutive) des Bundes mit. Der BR besteht aus Mitgliedern der Länderregierungen, die von diesen bestellt und abberufen werden, 3-6 pro Land, je nach Einwohnerzahl. Insgesamt besteht der BR aus 69 Mitgliedern. Die Stimmen des einzelnen Landes dürfen nur einheitlich abgegeben werden. Der Leiter des BR ist der Bundesratspräsident, der auf ein Jahr gewählt wird.

Aufgaben sind also:
1. Mitwirkung an der Gesetzgebung (da die Bundesgesetze meist von den Ländern
ausgeführt werden)
2. Mitwirkung an der vollziehenden Gewalt.(executive)
Die Bundesversammlung besteht aus je 656 Vertreter von Bundestag und Länderparlament (insgesammt min. 1312) , was bedeutet, dass dies alle Abgeordneten des Bundestages und 656 Vertreter der Länderparlamente sind (Zahlen können variieren)
Die Bundesversammlung wählt alle 5 Jahre den Bundespräsident
Der Bundespräsident ist der Staatsoberhaupt der BRD. Seine Aufgabe ist es, die Einheit
des Staates nach außen und nach innen zu repräsentieren. Aus diesem Grund muss er sein
Amt unparteiisch ausüben. Er darf keinem anderen Beruf nachgehen, auch keiner Regierung
und keinem Parlament angehören
Der Bundestag und der Bundesrat wählen die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes.
Das Bundesverfassungsgericht (in Karlsruhe) ist das oberste Gericht. Er wacht
darüber, dass Parlament (BT), Regierung (BRG) und Verwaltung die Bestimmungen des Grundgesetzes einhalten. Es entscheidet beispielsweise in Streitigkeiten zwischen Bund und
Ländern oder zwischen einzelnen Bundesorganen. Es prüft Bundes- und Landesgesetze auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz; wenn ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt wird, darf dieses nicht mehr angewendet werden. Jeder Bürger hat das Recht, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen, wenn er sich durch den Staat in seinen Grundrechten verletzt fühlt.
Inhalt
Wie funktionieren Bundestagswahlen und was bewirken sie? Wer wählt wen und wie? (405 Wörter)
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