Gesetzgebung: Unterschiede zwischen EU und BRD
Frage: Gesetzgebung: Unterschiede zwischen EU und BRD(4 Antworten)
Wie der Betreff schon sagt...ich bräuchte Unterschiede in der Gesetzgebung zwischen der EU und der BRD.. Um ehrlich zu sein hab ich keine Ahnung, was ich da jetzt aufschreiben soll ...deshalb hoffe ich, dass ihr mir vielleicht eine Hilfe seid und mir jedenfalls ein paar Anhaltspunkte geben könntet.. liebe Grüße, lena |
GAST stellte diese Frage am 23.11.2006 - 21:38 |
Antwort von GAST | 23.11.2006 - 21:44 |
Hat |
Antwort von GAST | 23.11.2006 - 21:50 |
die eu hat, glaube ich, weitgehend nur eine richtlinien-kompetenz. das heißt, dass sie normen vorgibt, die in den einzelnen mitgliedsstaaten in formen von gesetzen verankert werden müssen. ich kram mal kurz im schrank nach dem vertrag von amsterdam... |
Antwort von GAST | 23.11.2006 - 21:56 |
hm. auf die schnelle find ich nix genaues, weil dort nur die EU-/EG-Vertragswerke von maastricht und amsterdam drin stehen. es gibt auf jeden fall diese richtlinien, auf die sich eine mehrheit der länderstimmen (nicht jedes land hat die gleiche anzahl stimmen) einigen muss, damit für alle mitgliedsstaaten bindend wird, entsprechende regelungen auf staatlicher ebene umzusetzen. solche dinge umfassen besonders die sicherheitspolitik (siehe auch die europäische polizeibehörde europol), die terrorismus-abwehr, den agrarpakt (einzahlungen <-> subventionen), staatshaushaltsvorschriften (wachstumsfestlegung, verschuldungsverbot...), zoll-, asyl- und einreisebeschränkungen... |
Antwort von GAST | 23.11.2006 - 21:56 |
naja...es ist ja so, dass die Europäische Komission Gesetze vorschlägt und die Europäische Gemeinschaft entscheidet, ob diese Gesetze zustande kommen..und diese Gesetze müssen von allen Mitgliedsstaaten eingehalten werden...aber das einzige was mir dazu einfällt, ist, dass die BRD sich halt weitläufig nach der EU richten muss...oder so...ach..eigentlich hab ich keine Ahnung.. |
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