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Die EU: Wie werden demokratische Grundprinzipien geschaffen?

Frage: Die EU: Wie werden demokratische Grundprinzipien geschaffen?
(3 Antworten)

 
Wie kann die Eu agieren, um letztendlich demokratische Grundprinzipien in einem Mitgliedsland zu schaffen?



Agieren tut die Europäische Kommission und der Europäischer Gerichtshof.

Europäische Kommission:
--> sorgt für die Einhaltung des EU-Rechts

Europäischer Gerichtshof:
--> sichert die Einheitlichkeit der Auslegung europäischen Rechts
ist befugt, in Rechtsstreitigkeiten zwischen EU-Mitgliedsstaaten, EU-Organen, Unternehmen und Privatpersonen zu entscheiden

-->Als „Hüterin der Verträge“ überwacht sie die Einhaltung des Europarechts und erstattet gegebenenfalls Klage vor den Gerichten der Europäischen Union.

und wie schafft sie es nun die d. G. zu schaffen?


Mfg

Ich hoffe jemand kann helfen.
ANONYM stellte diese Frage am 05.05.2012 - 17:25


Autor
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Antwort von matata | 05.05.2012 - 17:34
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_die_Europ%C3%A4ische_Union


http://www.parlament.gv.at/PERK/PE/EU/GrundwerteEU/index.shtml
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Antwort von ANONYM | 05.05.2012 - 17:48
Matata: also wären Druckmittel eine Lösung?

--> Suspendierung (jemanden zeitweise von einer Verpflichtung oder einem Amt entbinden [2] etwas zeitweilig aufheben)der Mitgliedschaft das härteste Druckmittel der EU gegenüber den Mitgliedstaaten


-->Art. 7 EUV bestimmt ein Verfahren, durch das EU-Mitgliedstaaten, die gegen die Menschenrechte verstoßen, bestimmte Rechte entzogen werden können, die sich aus der EU-Mitgliedschaft ergeben (Suspendierung der EU-Mitgliedschaft).


Autor
Beiträge 36804
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Antwort von matata | 05.05.2012 - 18:09
Die Androhung von Strafen dient sicher ein Stück weit der Sicherstellung der Einhaltung der EU-Regeln im Bereich der Grundordnung.
Die Staaten, die eine Mitgliedschaft beantragen oder seinerzeit aufgenommen wurden, haben ein umfangreiches Vertragswerk zu unterzeichnen, das auch in weiten Teilen Ausführungen über die Rechte und Pflichten der Mitgliedsländer enthält. Da sind Passagen über die Einhaltung der Menschenrechte, den Umgang der Staaten mit ihren Bürgern, die Wahlen zum EU-Parlament, etc. drin enthalten.
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