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Referat: Nürnberger Prozesse - Militärtribunal

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Nürnberger Prozesse




Definition: Sammelbezeichnung für diejenigen Gerichtsverfahren, die von einem Internationalen Militärtribunal (IMT) in Verfolgung nationalsozialistischer Verbrechen durchgeführt wurden.

Erste Schritte zur Schaffung eines IMT während des 2. Weltkriegs
>; Januar 1942: Forderung von neun in London ansässigen Exilregierungen Kriegsverbrecher
gerichtlich zu bestrafen
>; Oktober 1942: Gründung der Kommission der Vereinten Nationen für die Nachprüfung von
Kriegsverbrechen. Aufgabe: zeitnahe und weltweite Dokumentation von Kriegsverbrechen und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
>; Oktober 1944: Plan der Studienkommission von Kriegsrechtlern einen Internationalen
Gerichtshof zu errichten, vor dem Anklagen "wegen Führung eines aggressiven und nicht
provozierten Kriegs unter Verletzung des Briand-Kellog-Pakts" erhoben werden soll
>; Konferenzen von Teheran und Jalta: grundsätzliche Einigung von Churchill, Roosevelt und
Stalin Kriegsverbrechen im Rahmen gerichtlicher Verfahren zu ahnden
>; 1945: Ernennung des US-Bundesrichters Robert H. Jackson zum Organisator eines IMT's
>; Nach der Kapitulation Deutschlands: Einigung im Londoner Viermächte-Abkommen auf die
juristischen und organisatorischen Grundlagen und Gründung des Internationalen
Militärgerichtshofs zu Durchführung der Prozesse


Straftatbestände:
1. Verschwörung gegen den Weltfrieden
2. Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskriegs
3. Verbrechen und Verstöße gegen das Kriegsrecht
4. Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Verfahrensordnung: Orientierung am anglo-amerikanischen Strafprozess. Das Gericht muss nicht alle Zeugen selbst anhören, sondern kann auf Protokolle der Anklagebehörde über deren Vernehmung von Zeugen und Auskunftspersonen zurückgreifen

Hauptangeklagte: Rudolf Hess, Hermann Göring, Joachim von Ribbentrop, Franz von Papen, Arthur Seyß-Inquart

Der Prozess
>; Beginn am 20. 11. 1945 im Nürnberger Justizpalast
>; Beweise: zahlreiche Geheimdokumente des 3. Reichs, Zeugenbefragungen, Dokumentarfilme
>; Urteilsverkündungen am 30. 09. und 01. 10. 1946:
- 12 Todesurteile
- 3 Lebenslängliche und 4 zeitlich begrenzte Freiheitsstrafen
- 3 Freisprüche

Verbrecherische Organisationen: Gestapo, SS einschließlich SD, Führerkorps der NSDAP
Nicht verbrecherisch: SA, Reichsregierung, Oberkommando und Generalstab der Wehrmacht

Die Nürnberger Nachfolge Prozesse
12 weitere Verfahren gegen Industrielle, Militärs, Ärzte, Mediziner und Juristen vor amerikanischen Militärgerichten; auch in den anderen Besatzungszonen

Kritik
>; Anklage Deutschlands wegen "Verbrechen gegen den Frieden".
> Voraussetzung: Internationales Verbot des Angriffskrieges
gab es aber zum Zeitpunkt der Anklage noch nicht
Festlegung der Straftatbestände erst im Londoner Statut am 08. 08. 1945
>; Verfahren nur gegen Deutsche Verbrecher, Weigerung der Alliierten die Anklagepunkte auf
eigene Kriegsführung zu übertragen
> ungleiches Recht
Inhalt
Definition, erste Schritte, Straftatbestände, Der Prozess, Nachfolgeprozesse, Kritik
(Stichpunktartiges Referat, ) (358 Wörter)
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