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Agenda 2010 kurz zusammengefasst

Alles zu Politik und Regierung in Deutschland (BRD)

Zusammenfassung der Agenda 2010


Ausgangslage: • im Dezember 2003 beschlossen, da Wirtschaft schwächelte
• konjunkturelle Gründe
• Lohnnebenkosten zu hoch
- Arbeit in der BRD zu teuer
- Arbeitsplätze ins Ausland verlegt
• Arbeitsmarkt zu unflexibel
• Binnennachfrage und Investitionen zu schwach
• Menschen halten sich beim Konsum zurück
• Unternehmen warten auf bessere Umsätze (deshalb halten sie sich mit
Investitionen in Arbeitsplätze zurück oder bauen sogar ~ ab)
- Verunsicherung des Verbrauchers
- negativer Trend setzt sich fort
• der Sozialstaat ist auf die demografischen Veränderungen der
Gesellschaft nicht genügend eingerichtet (immer mehr ältere
Menschen stehen immer weniger Kindern gegenüber)
• Gesundheitswesen ist zu teuer und nicht effizient genug
(Kosten belasten die Wirtschaft und zusätzlich den Staatshaushalt)

Ziele:
• soziale Sicherheit für alle durch mehr Eigenverantwortung
• mehr Arbeitplätze der Bürger, Solidarität mit den
• Wirtschaftswachstum Schwachen und Achtung des
• solide Staatsfinanzen Gemeinwohls / Sozialstaat entlastet

Maßnahmen:
• Steuerreform
• Praxisgebühr
• Förderung von Ganztagsschulen
• Minijobs
• Hartz IV

Reformen zur sozialen Sicherheit:
• Sozialstaat/ soziale Marktwirtschaft sollen aufrechterhalten werden
• Steuersenkungen
• mehr Geld für Ganztagsschulen
• Reform der Rentenversicherung (damit Renten bezahlbar und
verlässlich bleiben)
• Gesundheitsreform (Krankenkassenbeiträge senken niedrige
Beiträge sichern Arbeitsplätze, weil höhere Beiträge höhere
Lohnnebenkosten bedeuten)

Reformen zum Arbeitsmarkt:
• durch die hohe Arbeitslosigkeit sind die öffentlichen Kassen überbelastet
• Kündigungsschutz für kleinere Unternehmen gelockert, damit Betriebe flexibler sind
• Betriebsgründungen wurden leichter gemacht
• Ich- AG’s zur Förderung der Selbstständigkeit
• Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
• Neuordnung der Fürsorgesysteme
• Steuerreform soll private Nachfrage ankurbeln und so für mehr Jobs sorgen
•Gesundheitsreform führt zu Senkung der Kassenbeiträge und damit der
Lohnnebenkosten
• Rentenreform: Beitragssätze bleiben stabil und senken damit Lohnnebenkosten
• Gemeindefinanzreform
• vorschulische Betreuung, Ausbau der Ganztagsschulen, familienfreundlichere
Arbeitswelt, Einführung nationaler Bildungsstandards, Ausbildungspakt

Reformen zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands:
• wird Wachstumskräfte der Wirtschaft stärken
• Arbeitsplätze in Deutschland auch in Zukunft noch konkurrenzfähig

Allgemeines:
• Steuerreform hat ein europataugliches und vereinfachtes Unternehmenssteuerrecht
geschaffen
- wichtig für den Arbeitsmarkt und für mehr Investitionen auch aus dem
Ausland
• weniger Steuerschlupflöcher und Ausnahmeregelungen mehr Steuergerechtigkeit
Mehreinnahmen
• "nachgelagerte Rentenbesteuerung": Steuern bei den Rentenauszahlungen
• Bundesregierung wurde zur steuerlichen Gleichbehandlung von Renten und
Beamtenpensionen verpflichtet
• Nachhaltigkeitsfaktor: berücksichtigt die Verschiebung im Verhältnis von Rentnern
zu Beitragszahlern
• "Niveausicherungsklausel": verhindert, dass das durchschnittliche Niveau der
Renten im Verhältnis zu den Einkommen der Erwerbstätigen unter eine bestimmte
Grenze fällt
• zwischen den Krankenkassen entfaltet sich mehr Wettbewerb
Inhalt
In diesem Dokument wird die Ausgangslage der Agenda 2010 beschrieben. Außerdem deren Zielsetzung und Maßnahmen...
Die Reformen in puncto Arbeitsmarkt, soziale Sicherheit und Zukunftsfähigkeit Deutschlands, wie sie sich die Bundesregierung vorgenommen hat werden geschildert.(also das Wichtigste im Überblick) (396 Wörter)
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