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Referat: Politik der DDR

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Politik


Offiziell wurde die Macht ausgeübt von
Volkskammer (=Parlament)
Ministerrat (=Regierung)
Staatsrat (kollektives Präsidial-Gremium, dessen Vorsitzender das Staatsoberhaupt war)
Tatsächlich kontrolliert wurde der Staat durch die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) und die Sowjetunion
Der Machtanspruch der SED wurde 1968 auch in der Verfassung verankert: Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.
Dieser Machtanspruch wurde durch die sog. Nomenklatur (Bestimmte staatliche Stellen dürfen nur von Anhängern kommunistischer Parteien besetzt werden), einen umfangreichen Überwachungs- und Spitzelapparat und die Zensur von Zeitungen, Hörfunk etc. durchgesetzt.
Am 1. Dezember 1989 hob die Volkskammer diesen Machtanspruch auf Druck der vielen hunderttausend Demonstranten hin auf (Friedliche Revolution)
Die DDR war kein Rechtsstaat. So hatten Rechtsanwälte beispielweise kein Recht auf Akteneinsicht und waren nicht unabhängig vom Staat

Bewaffnete Organe in der DDR:
Nationale Volksarmee (NVA)
gegründet am 1. März 1956
bestehend aus Landstreitkräften, Volksmarine und Luftstreitkräften
Kampfgruppen der Arbeiterklassen
bestehend aus Mitgliedern der SED später auch Nicht-Mitglieder und Frauen
Grenztruppen
gehörten nicht zur NVA
entsprechen in etwa dem heutigen Bundesgrenzschutz
Deutsche Volkspolizei

Bereitschaftspolizei

Die Deutsche Volkspolizei hat die öffentliche Ordnung und Sicherheit jederzeit zuverlässig zu gewährleisten. Ihr obliegt es im Rahmen ihrer Zuständigkeit:
b) anderen Gefahren vorzubeugen und Störungen zu beseitigen, die das Leben oder die Gesundheit von Menschen sowie das sozialistische, persönliche oder private Eigentum bedrohen oder in anderer Weise die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen.
j) die im Rahmen der Landesverteidigung übertragenen Aufgaben zu erfüllen.
Verkehrspolizei
Transportpolizei
überwachte z.B. Reisende an Bahnhöfen etc.
Ministerium für Staatssicherheit

Parteien in der DDR:
Die sog. Blockparteien, Teil der „Nationalen Front“, die mit der Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) zusammenarbeiteten. Sie hatten jedoch keinen großen Einfluss und ihre Mitgliederzahl wurde streng limitiert. Die SED benannte sich 1990 in PDS um.
Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Liberaldemokratische Partei Deutschlands (LDPD)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NDPD)
Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD)

Zu Beginn der Wende 1989 gründeten sich zahlreiche weitere Parteien. Unter Anderem:
Neues Forum
Demokratie jetzt
Initiative für Frieden und Menschenrechte
Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP)
Vereinigte Linke
Demokratischer Aufbruch (DA)
Deutsche Soziale Union (DSU)
Grüne Partei
Unabhängiger Frauenverband

Massenorganisationen, die ebenfalls Teil der „Nationalen Front“ waren:
Freier Deutscher Gewerkschaftsbund (FDGB)
Demokratischer Frauenbund Deutschlands (DFD)
Freie Deutsche Jugend (FDJ)
Pionierorganisation Ernst Thälmann
Gesellschaft für Sport und Technik (GST)
Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft (DSF)
Deutscher Turn- und Sportbund (DTSB)
Volkssolidarität
Kulturbund
Die Mehrheit der DDR-Bürger war Mitglied in mindestens einer dieser Massenorganisationen.
Fabian Nick, GeschichtePolitik der DDR
NVA- Soldat
Inhalt
Ausführliche Vorlage zu einem Referat über die Politik der DDR.
Längere Stichpunkte, können zum Vortragen genutzt werden.
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