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DIE EUROPÄISCHE KOMMMISSION

Das am meisten beschäftigte, aber auch am meisten gescholtene Organ der EU ist die Kommission.

Sie hat 20 Kommissare:
Jedes EU- Land entsendet einen und
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien entsenden je 2.
Die Kommissare müssen Staatsangehörige eines EU-Landes sein,
sie sind völlig unabhängig, also keinem EU-Staat, sondern dem allgemeinen Wohl der Gemeinschaften verpflichtet.
Um ihre Bedeutung besser zu beschreiben, gäbe es eine europäische Regierung, wären sie deren Minister!

Die Kommission hat:

Kontrollfunktion:
Die Kommission hat darüber zu wachen, dass EU-Verträge und EU-Recht eingehalten werden; sie wird deshalb „Hüterin der Verträge“ genannt. Verstößt ein Mitgliedstaat gegen EU-Recht, ist die Kommission verpflichtet, einzuschreiten und notfalls vor dem Europäischen Gerichtshof Klage zu erheben.

(FOLIE)
Diese Pflicht gegen Vertragsverstöße einzuschreiten, gibt allen Regierungen der EU-Staaten die Sicherheit, dass kein Mitglied sich unerlaubt Vorteile erschleicht.

Initiativfunktion:
Die EU-Verträge geben allein der Kommission das Recht Gesetzesentwürfe einzubringen. Allerdings können sowohl der Rat als auch das Europäische Parlament die Kommission auffordern, Gesetzesentwürfe vorzulegen.
Der Rat kann nur Beschlüsse fassen, wenn ihm ein Vorschlag der Kommission vorliegt. Die Kommission hat also einen erheblichen Einfluss darauf, wie und wie schnell die Gemeinschaft sich entwickelt. Sie wird deshalb auch „Motor“ der Gemeinschaft genannt!

Exekutivfunktion:
Die Kommission ist für die Umsetzung der Verträge auf EU-Ebene verantwortlich. Dabei genießt sie eine unabhängige Stellung und ist dem Europäischen Parlament nur eingeschränkt Rechenschaft schuldig. sie kann in diesem Rahmen verbindliche Verordnungen erlassen und führt den Haushaltsplan aus.
Der Sitz der Europäischen Kommission ist in Brüssel! Aber es gibt auch in Deutschland Vertretungen der Europäischen Kommission.
In Berlin, München und Bonn. Neben dem repräsentieren ist das Informieren die wichtigste Aufgabe in diesen Vertretungen.

Arbeitsblatt:

Die Europäische Kommission
Der Präsident (zur Zeit: Romano Prodi) wird im gegenseitigen Einvernehmen der Mitgliedstaaten und nach Anhörung des Parlamentes ernannt
Die 20 Mitglieder werden wiederum im Einvernehmen der Mitgliedstaaten und dem neugewählten Präsidenten ernannt
Je 2 Mitglieder entsenden Deutschland, Italien, Großbritannien, Frankreich und Spanien. Die anderen Staaten entsenden je einen.
Die Kommission amtiert für einen Zeitraum von 5 Jahren und kann durch das Mißtrauensvotum des Parlamentes aufgelöst werden

Die Kommission hat
Kontrollfuktion: Sie wacht darüber, dass EU-Recht und EU-Verträge eingehalten werden („Hüterin der Verträge“)
Initiativfunktion: Sie hat das alleinige Recht Gesetzesentwürfe einzubringen.
Exekutivfunktion: Sie ist für die Umsetzung der Verträge auf EU-Ebene verantwortlich
Der Sitz der Kommission ist in Brüssel, es gibt aber auch Vertretungen in Deutschland(Berlin, München, Bonn), die für das Repräsentieren und Informieren innerhalb Deutschlands verantwortlich sind

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