Textgebundene Erörterung

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Hier ist der Link :)

Was ist das: Die Mindestsicherung

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung

---> Sachverhalt in Österreich
---> Arbeitslosengeld
---> Notstandshilfe

http://www.noe.gv.at/Gesellschaft-Soziales/Sozialhilfe/Sozialleistungen/Sozialhilfe_Mindestsicherung.html
---> allgemein gültige Regeln in Österreich

Was soll neu werden? Was soll sich ändern?

Wortlaut des Zeitungsartikel aus Die Presse vom 14.12.2015 von Karl Ettinger

Wien. Die steigende Zahl an Beziehern einer Mindestsicherung belastet die Budgets von Ländern und Gemeinden. Für 2016 wird durch tausende Asylberechtigte ein weiterer Anstieg erwartet. Vor diesem Hintergrund kommt es heute, Dienstag, zu einem Koalitionstreffen, bei dem ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka mit Sozialsprecher August Wöginger von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) einen Zeitplan für Reformen der Mindestsicherung verlangen wird.

1. Warum steigen die Kosten für die Mindestsicherung?
Die Zahl der Bezieher nimmt seit der Einführung 2010 stetig zu. Bisher wurde das vor allem auch auf Probleme am Arbeitsmarkt und die hohe Arbeitslosenrate zurückgeführt. Nach den jüngsten Daten bezogen 2014 mit 256.000 um 18.000 Menschen mehr als 2013 eine Mindestsicherung, die ehemalige Sozialhilfe. Das treibt Kosten, unter denen die Bundesländer leiden, in die Höhe. Im Vorjahr lag der Zuwachs bei zwölf Prozent, es waren insgesamt 673 Millionen Euro. Der Löwenanteil entfällt auf Wien: Mit 427 Millionen Euro waren es fast zwei Drittel der Gesamtkosten.

2. Was sind die Gründe für den hohen Anteil in Wien?
Die Stadt Wien und das Sozialministerium sehen als Grund den sogenannten Großstadtfaktor, wo Bezieher in der Regel weniger stigmatisiert sind. In Wien gibt es mit 141.000 die weitaus meisten Bezieher. Die ÖVP führt das auf zu lasche Kontrollen zurück. Dem hält Hundstorfer heuer allein in Wien bereits rund 6300 Sperren entgegen.
3. Wie hoch ist die Mindestsicherung und wie viel wird ausbezahlt?
Das Sozialgeld macht für Alleinstehende knapp 828 Euro netto im Monat aus, bei Paaren 1240 Euro. Pro Kind kommen länderweise unterschiedliche Zuschläge dazu. Tatsächlich wird häufig nicht der volle Betrag bezahlt, sondern der Differenzbetrag von einem geringen Einkommen (etwa Arbeitslosengeld) auf die Höchstsumme („Aufstocker“). Im Schnitt macht das laut Sozialministerium pro Haushalt 520 Euro im Monat.

4. Warum drängen besonders die ÖVP und von ihr geführte Bundesländer auf Reformen?
Die ÖVP möchte mit bundesweit einheitlichen Regeln auch ein Einbremsen der hohen Zahl an Beziehern im rot-grün geführten Wien erreichen. Manche Einschränkungen, wie die teilweise Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen sind als Kann-Bestimmung möglich, daraus soll einheitlich eine Muss-Bestimmung werden. Hintergrund ist aber auch, dass für kommendes Jahr mit einem weiteren deutlichen Anstieg der Zahl der Bezieher erwartet wird, weil tausende Asylberechtigte Anspruch erhalten können. Allein das Land Niederösterreich rechnet damit, dass die Kosten für Asylberechtigte mit Mindestsicherung von 2014 auf 2015 von 6,6 auf 10,2 Millionen Euro hochschnellen.
5. Wie viele Asylberechtigte erhalten eine Mindestsicherung?
Derzeit gibt es bundesweit offiziell dazu keine genauen Zahlen. Anspruch haben Flüchtlinge mit Asylstatus (Asylberechtigte), nicht Asylwerber. Nach Schätzungen sind es bisher rund 15 Prozent aller Bezieher. Bei einer Enquete der ÖVP war jüngst davon die Rede, dass 2016 mit 50.000 Asylberechtigten gerechnet wird, von denen mangels Beschäftigung 40.000 in die Mindestsicherung fallen könnten.
6. Was sind die Hürden für eine Reform der Mindestsicherung?
In der Koalition gibt es Differenzen um die von der ÖVP angestrebten strengeren Regeln für Sanktionen und Kürzungen dieses Sozialgeldes für jene, die Arbeit verweigern. Minister Hundstorfer verweist hingegen auf 100.000 Jobvermittlungen seit 2011 und tausende bereits erfolgte Kürzungen. Die ÖVP möchte für Familien eine Gesamtobergrenze von 1500 Euro im Monat. Als Grund, warum Wiens SPÖ-Stadträtin Sonja Wehsely dies nicht abgelehnt hat, wird genannt, dass Wien davon speziell profitieren würde. In einem Arbeitskreis mit den Ländern werden heute, Dienstag, allerdings weniger mögliche Sanktionen, sondern Verbesserungen im Mittelpunkt stehen: beim bundesweiten Datenaustausch sowie bei positiven Anreizen, um Jobs anzunehmen.

Du erklärst zuerst, was man unter Mindestsicherung versteht in Österreich und wie das funktioniert. Du suchst also heraus, unter welchen Bedingungen jemand ein Recht hat auf diese finanzielle Hilfe.
Dann liest du im Zeitungsartikel, was sich ändern soll oder muss und warum. Du berichtest über Personen und Parteien, die dafür verantwortlich sind und was sie unternehmen wollen. Dann beurteilst du den Bericht des Journalisten: Wie berichtet er? Sachlich? tendenziös? in welcher Sprache? gehoben oder gut verständlich? Bezieht er Stellung oder berichtet er neutral? Er hat den Bericht ja in 6 Abschnitte aufgeteilt. Was ist der Inhalt der Abschnitte?

Du kannst auch Stellung nehmen gegen Schluss deiner Arbeit zum Inhalt und zu den geplanten Änderungen oder zu Einzelheiten dieser Mindestsicherung.

Zusatzfragen stellst du im nächsten Antwortfeld.
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Der Zeitungsartikel „Der Sozialstaat in der Krise“ verfasst von Karl Ettinger und Martin Fritzl geht es um die Mindestsicherung der Bezieher. Es stellt sich jedoch nun die Frage, wer ganz bestimmt ein Anspruch auf die Mindestsicherung haben soll.
Auf dieser Problematik möchte ich nun genauer eingehen.

Der Autor Ettinger erwähnt an der ersten Stelle, dass heuer eine Erhöhung von Asylberechtigten erhofft wird. Zwar kann es ein Anstieg sein, doch niemand wird eine Mindestsicherung bekommen. Sowieso muss man z.B.: sein eigenes Vermögen aufgebracht haben, bevor man eine Mindestsicherung erhält.

Der Autor Ettinger berichtet auch über dem Sozialgeld an dem das Alleinstehende mit 828 Euro netto und bei Paaren mit 1240 Euro erhalten. Die Bezieher sollten zur Arbeit gehen nicht leisten, weil sie dann weniger hätten, als mit Sozialgeld. Eine Friseurin geht vielleicht mit netto 900 bis 1000 Euro pro Monat nach Hause. Wenn Sie pro Monat ein paar Freunden gegen eine kleine Gefälligkeit, die Haare schneidet oder färbt, steigt sie weit besser aus, hat weniger Stress und kann bei den Kindern zu Hause bleiben.

(Man sollte man auch denken, wenn man ein Sozialgeld gibt, dass jemand bei Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze, nicht gleich alle Sozialgelder verliert und dadurch einen Anreiz schaffen, wieder ins Arbeitsleben einzusteigen.)

Der Verfasser spricht auch über die Regeln von ÖVP. ÖVP möchte eine Umwandlung von Geldleistungen auf Sachleistungen machen, weil sie meinen, dass es eine Muss-Bestimmung werden soll. Ich stimme ihnen auch zu, dass jeder Person seine Sachleistung beibringen muss. Niemand sollte sich auf die Mindestsicherung verlassen. Z.b.: Es gibt auch Leute die aufgrund von Krankheiten nicht mehr voll arbeiten können, aber gerne noch arbeiten würden. Deshalb sollte jede Person an seinen Jungzeit zum Arbeit gehen.

Der Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) möchte eine Veränderung der Mindestsicherung machen. Der Minister hat vor die Bezieher Gutscheine zu geben statt Geld. Meiner Meinung nach sollten die Gutscheine eingeschränkt für bestimmte Sachen sein, an denen man verwenden kann. Z.B: Mit einem Gutschein kann man keine Miete, Heizkosten und laufende Kosten bezahlen. Jedoch könnte es ein Haushaltsgutschein sein, an den man Essen etc. kaufen kann.

Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) meint, dass es für die Bezieher ein Beschäftigungs-oder Ausbildungsangebot geben würde und dies nicht auf die Mindestsicherung angewiesen wird. Ich denke, dass es auch gut wäre, weil die Bezieher eine Beschäftigung haben und dadurch Geld verdienen. Die Bezieher sollen haben dadurch höhere Chancen zu einem höheren Niveau zu kommen.

Meiner Meinung nach sollten die Bezieher ihr eigenes Geld verdienen und sich mit der Arbeit weiterentwickeln. Zum Thema Gutschein finde ich gut, denn jede Person könnte sich ein bestimmtes Ding kaufen.

Ich appelliere an alle Bezieher die sich auf die Mindestsicherung verlassen, wer jung ist soll arbeiten, denn ohne arbeiten hat man keinen Zukunft.

Ich kenne mich mit diesen Thema nicht soweit aus. Habe eine Erörterung geschrieben, weiß nicht, ob es stimmt? Bitte schauen sie auch, ob es inhaltlich gut ist. Dieses Text ist für mich sehr wichtig.