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Referat: Irakkrieg

Alles zu Internationale Politik

Natalie Enuka , 10b


Der 3. Golfkrieg

Inhaltsangabe:
Chronik der Entwicklung zum 3. Golfkrieg.
Amerikas offizielle und inoffizielle Gründe für den Irakkrieg
Deutschlands Haltung
Internationale Position der Vereinten Nationen
Vergleich : Amerika – Irak
6. Auflistung der Quellen
Chronik
Hintergründe
Der irakische Diktator Saddam Hussein hat ABC-Waffen gegen die eigene Bevölkerung (Kurden) und im
1. Golfkrieg (1980- 1988) gegen den Iran eingesetzt.
Nach dem 2. Golfkrieg (1991) fanden und zerstörten die Waffenkontrolleure Anlagen zum Bau atomarer Waffen. Seitdem die Waffenkontolleure Ende 1998 der Spionage beschuldigt und aus dem Land verwiesen wurden , besteht der Verdacht ,dass im Irak verstärkt ABC-Waffen hergestellt werden.

Kriegsvorbereitungen
29.1.02: US-Präsident George W.Bush kritisiert den Irak scharf. Das Land bilde zusammen mit Iran und
Nordkorea eine „Achse des Bösen“ , die den Weltfrieden bedroht.
8.02 : Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert die Irakpolitik der USA.
8.11.02: UN-Sicherheitsrat verabschiedet die von den USA und Großbritannien eingebrachte UN-Resolutoin
1441, in der der Irak unter Androhung „Ernster Konsequenzen“ zum Offenlegen seiner
Waffenprogramme verpflichtet wird.
27.11.02: Waffeninspekteure der UNMOVIC (unter Leitung von Hans Blix) beginnen die Suche nach
A(tomare) B(iologische) C(hemische) -Waffen im Irak.
7.12.02: Irak legt der UNO einen 12.000 Seiten starken Bericht vor.
19.12.02: USA werfen dem Irak einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Resolution 1441 vor, weil der

Bericht Lücken aufweise.
21.1.03: Schröder legt sich darauf fest , dass es kein deutsches JA zu einer den Krieg legitimierenden

UN-Resolution geben wird.
10.2.03: Initiative Frankreichs, Rußlands, Deutschlands: Waffenkontrollen soweit verstärken, dass ein Einsatz
von ABC- Waffen seitens des Irak unwahrscheinlich würde.
15.2.03: Bei den größten Anti-Kriegsprotesten seit dem Vietnamkrieg demonstrierten mehrere Millionen
Menschen .
Eskalation des Irak-Konflikts zum Krieg
18. 3.03 , 2 Uhr MEZ : Bush setzt Hussein und seinen Söhnen ein Ultimatum , binnen 48 Stunden den Irak zu
verlassen, ansonsten „zieht dies einen militärischen Konflikt nach sich“.
(siehe www.krieg-irak.de )
Obwohl die Blix-Berichte keine Beweise für ABC-Waffen geliefert haben und
die Iraker mit der Zerstörung der Al-Samud2-Raketen (1.3.03) ihre wachsende
Kooperationsbereitschaft demonstrierten.
3. Golfkrieg
20.3.03 , 3:33Uhr MEZ: Kriegsbeginn nach Ablauf des Ultimatums.
Die Legetimation begründet Bush auf der UNO-Resolution 1441
(Gegen den Willen der UNO-Mehrheit und ohne UN-Mandat !)
8.4.03 : US-Präsident Bush und Premier Tony Blair räumen den UN eine „wesentliche“ Rolle
in der Nachkriegszeit ein.
1.5.03: Bush erklärt die größeren „Kampfhandlungen“ für beendet.
Mai: In Massengräbern werden Tausende ermordete Saddam-Gegner entdeckt.
Nachkriegszeit
30.5.03: Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz sagte dem britischen Magazin
„Vanity Fair“ ,dass die Frage der ABC-Waffen in erster Linie aus politischen Gründen für den
Irakkrieg genutzt wurde.
Juni: Der ehemalige irakische Informationsminister Mohammed al-Sahhaf meldet sich aus dem
Untergrund zurück.
4.8.03: Die Anschläge auf US-Militärs im Irak hören nicht auf . Das Pentagon kündigt an,dass die
amerikanischen Militärs mindestens bis 2005 im Irak bleiben.
3.9.03: „Bush genehmigte schon im August 2002 die gesamte Strategie für den Krieg gegen den Irak.“
Dies kam berichtet die Washington-Times mit Berufung auf einen geheimen Militärbericht.
(siehe www.upi-institut.de/irakkrieg/htm)
Blix bezweifelt erklärtes US-Motiv(10.4.03): „Vor dem Hintergrund der Erfahrungen des Irakkrieges
werden mehr Staaten versuchen in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. So strebe
Nordkorea nach Atomwaffen um mögliche Angreifer besser abschrecken zu können, sagte Blix der
Spanischen Tageszeitung El Pais.(siehe www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/irak/)
1.12.03: „ Das Vorgehen der USA im Irak hat den internationalen Terrorismus massiv gefördert . Die
UNO legte dem Weltsicherheitsrat in New York einen Bericht vor . Al-Quaider (dt.: Kämpfer)
breite sich aus „wie ein Krebsgeschwür“!“(siehe www.upi-institut.de/irakkrieg/htm)
14.12.03: „Neun Monate lang hatten die US-Truppen nach dem irakischen Ex-Diktator Saddam Hussein
gesucht – jetzt haben sie ihn in einem Erdloch nahe seiner Geburtsstadt Tiktrit gefasst.“
( siehe: www.tagesschau.de)
Amerikas offizielle Begründungen für den Irakkrieg
wechselnde Begründungen der US-Regierung für den Angriff gegen den Irak Bewertung Atomwaffenprogramm des Irak Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde , erklärte, dass es keine Anhaltspunkte für ein irakisches Atomwaffenprogramm gibt. Programme des Irak für Massenvernichtungswaffen Die UN-Waffeninspektoren fanden keine Anhaltspunkte für Massenvernichtungsprogramme. Irak habe Verbindungen zum Terrornetzwerk
Al-Quaida Es gibt weder Beweise noch Anhaltspunkte für diese Behauptung. Verbindungen sind auch nicht wahrscheinlich beide Ideologien sind unvereinbar. Der Irak habe Reste von Massenvernichtungswaffen in den Präsidentenpalästen und verweigere den Inspekoren den Zugang zu den Palästen. Die Inspektoren untersuchten die Paläste unangemeldet und fanden nichts. Die USA behauptete lange Zeit, sie habe „Beweise“ für ABC-Waffen im Irak, legte diese allerdings erst nach Monaten vor Kein einziger der angeblichen „Beweise“ für
ABC-Waffen hielt einer Überprüfung durch die
UNO-Inspektoren stand oder war auch nur hilfreich. Regimewechsel im Irak Weltweit gibt es zahlreiche Diktaturen, darunter nicht wenige mit denen die USA sehr gut kooperieren. US-Präsident Bush fühlt sich durch Gott persönlich aufgerufen, das „Böse in der Welt“ zu vernichten (siehe www.zeit.de/2003/09/01_Leiter_1_2f9 )
Verdachtssymptom auf Psychopathie.
Moslems verstehen dasselbe unter einem Dschihad (Heiligen Krieg) Demokratie im Irak
„Irak zu einem geeinten, stabilen und freien Land zu machen.“(Zitat Bush in: www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,241106,00.html
Bisher ist kein einziges der 22 arabischen Länder im westlichen Sinne demokratisch. Wenn die USA das wollten könnten sie ohne Krieg mit den unter ihrem Einfluss stehenden Ländern wie z.B. Saudi- Arabien , Jemen , Kuwait anfangen.
Der Irak hat keine demokratische Historie. 65% der Bevölkerung sind Schiiten. Eine Demokratisierung würde wohl zu in einem islamischen
Mulah – Gottesstaat führen. Die USA hätten „das souveräne Recht, Gewalt einzusetzen, um ihre nationale Sicherheit zu garantieren“ (siehe Süddeutsche Zeitung) -Was ist mit Iraks Recht auf Sicherheit?!
- kein UN-Mandat =>UNO : machtlos, sinnlos , nutzlos ?!
Inoffizielle Kriegsgründe der USA
Bekämpfung des weltweiten Terrorismus

=>Schock des 11.9.01
Welt“um seine Bevölkerung zu befreien und die Welt vor einer ernsten Gefahr zu schützen“(Zitat Bush in: www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,241106,00.html
1.Macht ein Präventivkrieg die Welt sicherer?!
2.USA spielt die Weltpolizei Prof. Gudrun Krämer ,Islamwissenschaftlerin: „USA wollten ein Regime ausschalten , dass ihre Dominanz in der Region in Frage gestellt hatte und das sie daher als Bedohung wahrnahmen.
(in www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID
1783972,00.html.) völkerrechtswidrig !!! Langfristige strategische Ziele der USA als imperiale Macht (Pax Americana) „neues Zeitalter indem die einzige verbliebene Supermacht die ihr zu lästig gewordenen Zügel des Völkerrechts abstreift, um als neues Imperium aufzu-
steigen und die Welt durch eine Pax Americana zu befrieden“(siehe www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/irak/ ) Ölversorgung zu niedrigen Preisen Irak als Zukunftsinvestition Beim diskutierten Angriff auf den Irak geht es nicht nur um den Sturz eines Unrechtsregimes, sondern auch um die Zukunft der amerikanischen Energieversorgung, munkeln Amerika-kritische Stimmen. Der Irak exportiert derzeit auf Grund internationaler Sanktionen seit dem Golfkrieg weniger als zwei Millionen Barrel pro Tag. Bagdad würde gerne sechs Millionen fördern. Nach einem Machtwechsel könnte der Irak wieder ungebremst Öl produzieren, das, so wird gemutmaßt, seinem „Befreier“ Amerika zu Gute käme. Eine Investition in die Zukunft, schließlich verfügt das Land über die zweitgrößten Reserven der Welt. Dem halten Experten entgegen, dass der Irak bereits jetzt an seiner Kapazitätsgrenze fördere. Seine Anlagen seien veraltet und es bedürfe hoher Investitionen, um sie wieder in Schuss zu bringen. Doch davor müsste Saddam Hussein erst einmal gestürzt und durch ein stabiles pro-amerikanisches Regime ersetzt werden.“ (FAZ, 16.9.02)
Deutschlands Haltung zum 3. Golfkrieg
Deutschland hat als erstes Land seine ablehnende Haltung einem Irakkrieg gegenüber deutlich formuliert.
Bereits vor den Bundestagswahlen im September meinte Kanzler Schröder , eine deutsche Beteiligung an einem

Käme nicht in Frage.
Sollte es zu einer zweiten Resolutoin kommen ,kann sich die Bundesrepublik nur noch enthalten oder gegen Krieg stimmen – die Zustimmung Deutschlands zum Irakkrieg im UN-Sicherheitsrat hat Schröder im Januar ausdrücklich ausgeschlossen.
Gemeinsam mit Russland und Frankreich hat Deutschland eine Erklärung vorgelegt, in der es heißt , der Irak könne auch auf friedlichem Weg abgerüstet werden. Die drei Kriegsgegner fordern darin auch detaillierte Zeitangabenfür die einzelnen Abrüstungsaufgaben an den Irak.
Trotz der ablehnenden Haltung der Bundesregierung werden den USA jedoch Überflugrechte für den Krieg eingeräumt. (www.krieg-irak.de/ )
Schröder warnt vor Einsatz von Massenvernichtungswaffen im Irak. (www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,241104,00.html )
„Die Vereinten Nationen müssen die zentrale Rolle spielen, wenn es darum geht, die Zukunft des Irak und die politische Neuordnung des Landes nach dem Ende des Krieges zu gestalten.“ Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder am 3. April 2003 zur internationalen Lage und den Ergebnissen des Europäischen Rates in Brüssel. ( www.bundesregierung.de/Nachrichten/Regierungserklaerungen-, 8674.477127/regierungserklaerun/Regierungserklaerung-vonBunde.htm )
Die Bundesregierung ist bereit sich im Rahmen eines UN-Mandats am Wideraufbau des Irak zu beteiligen und über eine Umschuldung zuberaten. Sie beharrt aber darauf,dass
Was wären die Kriegsfolgen für Deutschland?
internationale Terrorgefahr steigt
explodierende Ölpreise =>steigende Arbeitslosenzahlen
( www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185OID1422222,00html. )
Die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat- Frankreich Frankreich sieht keine Notwendigkeit eines Waffengangs gegen den Golfstaat. Lange Zeit drückte sich Frankreich dabei äußerst vorsichtig und wesentlich diplomatischer aus als sein deutscher Nachbar. Der französische Außenminister Dominique de Villepin droht Anfang März indirekt mit einem Veto Frankreichs, falls es zu einer Resolution kommen sollte, die einen Waffengang legitimieren würde. `Wir werden keine Resolution durchgehen lassen, die einen Einsatz von Gewalt autorisieren würde`, so der Außenminister.Da Frankreich ständiges Mitglied im Sicherheitsrat ist, kann das Land Beschlüsse mit einem Veto blockieren - diese Möglichkeit hat Deutschland nicht.- Großbritannien Für Premier Tony Blair könnte die Irak-Frage das Ende seiner Premierminister-Zeit bedeuten: Zu Beginn der Golfkrise stand Blair seinem US-amerikanischen Kollegen George W. Bush in der Kriegsrhetorik nur wenig nach. Anders als bei früheren Konflikten wie auf den Falkland-Inseln konnte die britische Regierung in der Irak-Frage aber nicht mit einer breiten Zustimmung innerhalb der Bevölkerung rechnen, im Gegenteil: 90 Prozent der Briten sind gegen einen Krieg. Zu dem mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung kam im Verlauf der Krise der immer größer werdende Widerstand innerhalb der Labour Partei - 121 Abgeordnete verweigerten Blair bei der jüngsten Abstimmung die Gefolgschaft. Es ist nicht auszuschließen, dass der Premier am Ende auf Stimmen der konservativen Opposition angewiesen sein wird, um eine Mehrheit für den Krieg zu bekommen.Und das sind nur die innenpolitischen Probleme, mit denen Blair derzeit zu kämpfen hat. Auch außenpolitisch ist er mehr und mehr isoliert: Als er einen Kompromissvorschlag bei den UN vorlegt, reagieren die USA verstimmt. Notfalls könnte der Krieg auch ohne die Briten beginnen, verlautet sogleich aus Washington.Den Kriegsgegnern allerdings ist auch der Kompromissvorschlag, der aber weiterhin eine Fristsetzung bis zum 17. März vorsieht, zu wenig.Und so sieht sich Tony Blair derzeit zwischen allen nur möglichen Stühlen: Die Bevölkerung lehnt seinen Kriegskurs ab, seine eigene Partei verweigert ihm die Gefolgschaft, als er darauf reagiert und einen Kompromiss vorschlägt, verärgert er die USA, und den Vorstellungen der Kriegsgegner wird er noch immer nicht gerecht. Es bleibt abzuwarten, ob der als `amerikanischer Außenminister` verspottete Blair einen Weg aus diesem Abseits finden wird.- Russland In einer gemeinsamen Erklärung mit Deutschland und Frankreich stellt sich Russland eindeutig auf die Seite der Kriegsgegner und deutet ebenso wie Frankreich ein Veto im Fall einer kriegslegitimierenden Resolution an. Um die Gunst der Russen buhlten im Vorfeld sowohl der Irak als auch die USA: mit Geld, Geschäften und Öl. Aus Bagdad verlauten Vorschläge, die Russland Geschäfte im Wert von 40 Milliarden Dollar versprechen, die USA wiederum sollen den Russen im Nach-Saddam-Irak die Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen zugesichert haben.Dieses Interesse an der einstigen Großmacht tut Russland gut: Die nach dem Zerfall der einstigen Sowjetunion arg geschmolzene Bedeutung wird auch durch das aufgrund der ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat bestehende Vetorecht wieder aufgemöbelt. Der Bedeutungszuwachs ist aber nicht der einzige Nutzen, den Russland aus den Kriegsvorbereitungen ziehen kann: die Ölpreise steigen.Um die Russen auf Washingtons Seite zu ziehen, bieten die USA Erdölgeschäfte – wenn die Erdöllieferungen aus der Golfregion an die Vereinigten Staaten wegfielen, könnten diese durch Lieferungen aus Russland ersetzt werden – was den Russen mehr als entgegen kommt, wollen sie doch bis 2007 zwischen 30 und 50 Millionen Liter Erdöl in die Staaten exportieren.Andererseits liefen bis jetzt Verträge zwischen Russland und dem Irak, die den Russen die Nutzungsrechte für verschiedene irakische Ölfelder zusicherten – und die in Bagdad gekündigt wurden, weil sich die Russen im Sicherheitsrat nach irakischem Geschmack zu wenig gegen die neuerliche Entsendung der Waffeninspekteure engagiert hatten. Darüber hinaus steht der Irak noch mit ungefähr acht Milliarden Dollar in Moskau in der Kreide, alte Schulden aus der Zeit der ehemaligen Sowjetunion.- China China als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat könnte ein Veto einlegen – dem entgegen stehen aber die guten Beziehungen zwischen Peking und Washington.Dennoch stellt sich China mittlerweile auf die Seite Frankreichs: Alles müsse getan werden, um einen Irak-Krieg zu vermeiden. `Ich denke, unsere Position ist der Frankreichs extrem nahe`, hieß es aus dem chinesischen Außenministerium.Den lückenhaften irakischen Waffenbericht wollen die Chinesen nicht als Bruch der Resolution deuten. Es sei Sache der UN-Inspekteure, über die Qualität des Berichts zu entscheiden, verlautete schon zuvor aus Peking. China schloss sich auch der Erklärung Deutschlands und Frankreichs an. Dass China tatsächlich ein Veto einlegen würde, ist allerdings fraglich, denn China profitiert von dem guten Verhältnis mit den USA in mehrerlei Hinsicht: Zum einen interessiert sich das erstarkende China für die 250 Millionen US-Amerikaner als potenziellen Markt, und braucht außerdem die Unterstützung der Vereinigten Staaten – finanziell und aus Know-how-Gründen. Zum anderen hat China durchaus einen Nutzen von dem Feldzug gegen den Terror, hat Washington doch erstmals das `East Turkestan Islamic Movement`, eine Gruppe Uiguren aus der chinesischen Provinz Xinjiang, auf seine Liste der Terror-Organisationen gesetzt. Die nichtständigen Mitglieder im Sicherheitsrat- Spanien: Die Regierung von Ministerpräsident José Maria Aznar steht der Position der USA nahe. Für Inspektionen dürfe es nur noch wenig Zeit geben. Madrid plädiert für eine neue UN-Resolution, die einen Krieg zulässt. - Bulgarien: Die bulgarische Regierung unterstützt die Haltung der USA. - Pakistan: Das neben Syrien einzige muslimische Land im Sicherheitsrat lehnt einen Militäreinsatz nicht vollständig ab. Wenn er unvermeidlich werde, sollte er auf der Basis eines UN-Mandats stehen. - Syrien: In Damaskus wird ein Krieg gegen Irak kategorisch abgelehnt. Bagdad habe alles Mögliche getan, um mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten. Die weiteren Sicherheitsratsmitglieder Mexiko, Chile, Angola, Kamerunn und Guinea treten für eine Verlängerung der UN-Waffeninspektionen in Irak ein. UN-Diplomaten in New York rechnen aber damit, dass sie sich bei einer Abstimmung in Sicherheitsrat dem Druck der USA beugen werden und nicht gegen einen Krieg stimmen werden. Die EU Die EU ist in der Irak-Frage gespalten und hat es bislang nicht geschafft, eine einheitliche Linie zu finden.Zu einem Präventivschlag gegen Saddam Hussein sagt Javier Solana, die EU respektiere Internationales Recht. `Das Potenzial einer Bedrohung rechtfertigt nicht den Krieg. Ohne Beweis wird es schwer sein, einen Krieg vom Zaun zu brechen.` Die Legitimität eines Kriegs könne allein der UN-Sicherheitsrat geben.In einem Offenen Brief erklären sich jedoch acht europäische Regierungschefs mit den USA solidarisch: Großbritannien, Spanien, Dänemark, Portugal, Tschechien, Polen und Ungarn. Die Idee zu dem heimlich ausgearbeiteten Brief stammt aus Amerika. Aus dem Amt des spanischen Premiers Jose Maria Aznar heißt es, der Anstoß zu dem in zwölf Zeitungen veröffentlichten brisanten Artikel sei vom New Yorker Wall Street-Journal gekommen. Deutschland, Frankreich und Belgien hingegen legten im Nato-Rat Einspruch gegenden Schutz der Türkei und militärische Hilfe für die USA ein, blockierten die Nato-Entscheidung damit, da in dem Gremium das Prinzip der Einstimmigkeit gilt.
Quellen
www.tagesschau.de
www.spiegel.de
www.bundesregierung.de
www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Irak/freiburg.html
www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Irak/Welcome.html
www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Irak/Chronik
www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/irak/
www.zeit.de/2003/08/Kriegsv_9alkerrecht
www.zeit.de/2003/09/01_Leiter_1_2f9
www.upi-institut.de/irakkrieg/htm
http://portaleweb.de/Schlagzeilen/Irak/?msg_id=2989211
www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,24
Inhalt
Referat zum Irakkrieg
Inhaltsangabe:
1. Chronik der Entwicklung zum 3. Golfkrieg.
2. Amerikas offizielle und inoffizielle Gründe für den Irakkrieg
3. Deutschlands Haltung
4. Internationale Position der Vereinten Nationen
5. Vergleich : Amerika – Irak
6. Auflistung der Quellen (2454 Wörter)
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12.02.2004 von unbekannt
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