Wie kommt Partei auf Stimmzettel?

Hier findest du Informationen:
http://www.bundestagswahl-bw.de/parteien0.html

Jeder kann eine Partei gründen,
er muss eine Satzung erstellen, er muss politische Ziele darin benennen, er muss nach dem Parteien/Vereinsrecht die Partei gründen und eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern nachweisen (richtet sich danach, ob es eine Kommunal- Landes- oder Bundes-Wahl ist) und er muss Unterschriftenlisten beim Antrag auf Zulassung vorlegen.

Den vielen kleinen Parteien geht es letztlich nicht um den Sprung ins Parlament, sie wissen, dass die 5-%-Hürde für sie zu hoch ist. Sie werden aber nach dem Parteiengesetz "alimentiert", d.h. für jede Stimme, die für sie bei einer Wahl abgegeben wurde, erhalten sie Geld vom Landtag/Bundestag bzw von der Kommune ... und damit kann der Parteivorstand bis zur nächsten Wahl gut leben.

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