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Föderalismus

1. Was ist Föderalismus?
Seine Sprachwurzel liegt im lateinischen „foedus“ was soviel wie „Bund, Bündnis ,Vertrag“ bedeutet. Der Begriff bezeichnet eine geographisch orientierte Organisationsform von Staaten und Organisationen (z.B. Parteien und Verbände), mit klar geregelten Kompetenzen zwischen dem Bund und den Gliedern der Organisation.
Meist wird der Begriff Föderalismus auf souveräne Staaten bezogen, die mehreren geografisch eingegrenzten Teilgebieten ihres Staates, eine gewisse politische Autonomie einräumen. Diese dürfen nicht ohne weiteres wieder entzogen werden und sind meist in einer Verfassung festgelegt.

2. Geschichtlicher Rückblick
In Deutschland wurde der Föderalismus immer als eine nicht zu umgehende politische Notwendigkeit angesehen und daher ist es trotz aller Zäsuren und Brüche möglich ihn zurück zu verfolgen bis zum Römischen Reich.
Wie z.B. Rheinbund von 1806/-13, Deutscher Bund ab 1815, Verfassung eines Bundesstaates auf der Frankfurter Nationalversammlung 1848, Norddeutscher Bund um 1867, Deutsches Reich ab 1871, Weimarer Republik um 1919 (in der Weimarer Republik war es nur noch ein Scheinföderalismus, weil die Einzelstaaten alle weitgehend herabgestuft und entmachtet wurden), Zentralistische NS- Herrschaft um 1933 ( wie es der Name schon sagt hatte es auch nicht mehr viel mit Föderalismus zu tun, denn in der Reichstagssitzung am 30. Januar 1934 wurden per Gesetz alle noch bei den Ländern verbliebene Hoheitsrechte auf das Reich übertragen), Neuordnung nach 1945 ( da sich die Siegermächte nicht einigen konnten, wurde 1948 die Bundesrepublik gegründet mit einer gemäßigt föderalistischer Ordnung und die Deutsche Demokratische Republik mit einer zentralistischen Ordnung), Veränderungen von 1949- 1990 ( in der DDR entwickelte sich der sogenannte demokratische Zentralismus>( planmäßige und einheitliche Führung und Leitung durch die Arbeiterklasse und deren Partei) und in der BRD entwickelte sich ein Bundesstaatliches System), seit 1990 wird die Bundesrepublik Deutschland föderalistisch geführt.
3. Pro und Contra des Föderalismus
Föderalismus ist ein politisches System, das für die Bundesstaaten innerhalb des Gesamtstaates eine möglichst große Selbstständigkeit vorsieht. Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland wird aber immer wieder von Politikern und Bürgern die Frage aufgeworfen, ob wir tatsächlich 16 Bundesländer brauchen und neben der Bundesregierung und dem Bundestag auch noch 16 Landesregierungen nötig haben?
4. Ist der „deutsche Föderalismus“ noch zeitgemäß?
Wenn man Pro und Contra des Föderalismus gegeneinander abwägt, kann man auf jeden Fall drauf schließen das der Föderalismus gut ist für Deutschland, aber gut heißt ja nicht gleich zeitgemäß! Sicherlich gibt es bei einigen Ländern, Sachen die angeglichen werden könnten wie z.B. Schulabschlüsse, aber jede Landesregierung versucht das beste für sein Land rauszuholen. Deutschland befindet sich im Umbruch man versucht wirtschaftlich wieder mithalten zu können und daher kann man schon davon ausgehen das der „deutsche Föderalismus“ noch zeitgemäß ist bzw. , dieses in naher Zukunft wieder wird. Auch im Hinblick auf Europa, weil auch die Europäische Union föderalistisch geführt wird.
5. Wie wertvoll ist der Föderalismus als Mittel zur politischen Machtkontrolle?
Die horizontale1 und vertikale2 Gewaltenteilung (1.Legislative, Exekutive, Judikative; 2. Gesamtstatt und Gliedstaaten) bieten eine weiträumige Machtverteilung, die mit einer Machtkontrolle und einem Schutz vor Machtmissbrauch gleich zu setzten ist. Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern wirkt einer einheitlichen Machtkonzentration entgegen. Es kann kein Einparteienstaat entstehen, da unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse auf Bundes- und Landesebene den Wettbewerb zwischen den Parteien fördern. Die wechselseitige Kontrolle, gegenseitige Rücksichtnahme und der Kompromisszwang verhindern oder erschweren Extrempositionen. Mehrfache Wahlen auf Landes- und Bundesebene wiederum fördern die Demokratie, denn eine langfristig orientierte Führung wird hiermit erschwert. Die Gliederung des Bundes in Länder garantiert viele wirtschaftliche und kulturelle Mittelpunkte. Ein großer Spielraum für Eigeninitiative und großes Mitbestimmungsrecht werden somit eingeräumt. Die Staatstätigkeit ist für den Bürger kompliziert und manchmal schwer zu überschauen, dennoch ist diese Kompliziertheit ein unverzichtbarer Teil der Machtkontrolle.

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