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Nachfragesteuerung durch Fiskalpolitik

Definition:
Bestreben des Staates durch Veränderung der Staatseinnahmen/ausgaben stabilisierend auf den Wirtschaftsablauf einzuwirken, sorgen für Vollbeschäftigung, Preisstabilität

Antizyklische Fiskalpolitik:
- im konjunkturellen Verlauf in Depression: expansive Maßnahmen(Erhöhung der Staatsausgaben, Senkung der Steuern)
in Hochkonjunktur: kontraktive Maßnahmen ( Senkung der Staatsausgaben, Erhöhung der Steuern)
- Einbeziehung von Geld- und Kreditpolitik: antizyklische Wirtschaftspolitik

Voraussetzung:

Parallelpolitik:
- Budgetgrundsatz: Abgehen vom Grundsatz des jährlichen Haushaltsausgleichs Ausgaben = Einnahmen
- prozyklische Finanzpolitik: Verhalten des Staates, durch das die Konjunkturschwankungen nicht geglättet, sondern noch verstärkt werden
Bsp.: In Verlauf Weltwirtschaftskrise Staatsausfälle, Budgetausgleich durch Steuererhöhungen, Kürzung d. Staatsausgaben (
geringere Nachfrage, Verschärfung d. Entwicklung
Lösung: entgegengesetzte Haushaltspolitik (Budgetdefizite, deficit spending= kräftige Verschuldung) und entsprechend
steigende Ausgaben ( nachhaltige Verbesserung

Einnahmepolitische Mittel:
- Veränderung d. Steuern ( Veränderung d. Einkommen der Haushalte( Wirkungen auf privater Konsum/Investitionen
- Voraussetzung für deutlich konjunkturellen Impuls: dass die dem Wirtschaftskreislauf durch eine Steueränderung
zugeführten/entzogenen Mittel nicht durch gegenläufige Veränderung der Staatsausgaben dem Kreislauf wieder

entzogen/zugeführt werden
- Staat darf also eine durch Steuererhöhung erzielte Mehreinnahme nicht zur Finanzierung zusätzlicher Staatsausgaben
verwenden, sondern muss Mehreinnahme stilllegen, z.B. Sonderkonto bei Bundesbank, wie bei Konjunkturausgleichsrücklage
- Wirkung einer Steueränderung ist Reaktion privater Sektor(HH) und Unternehmen entscheidend, da Steueränderungen
Ausgabenendscheidungen d. Privaten nur Indirekt beeinflussen können
- z.B. bei Steuersenkung denkbar, dass zusätzliche Einnahmen nicht zu Nachfrageerhöhung führen, sondern zu
Kreditrückzahlungen oder Sparen führen
- bei Steuersenkungen kann Staat nur Verhaltensanreize geben, keine Zwänge ausüben
- bei Steuererhöhungen muss kein spürbarer konjunktureller Effekt entstehen, wenn HH Konsumniveau zumindest zeitweise
aufrechterhalten, indem Ersparnisauflösungen oder Kreditaufnahmen erfolgen und Unternehmen wegen günstiger
Gewinnaussicht keine Investitionen einschränken
- steuerpolitische Mittel unterscheiden sich nach Schnelligkeit ihres Wirksamwerdens.
Lohnsteuer: (Quellenabzugsverfahren) wird von Steuerschuldner am schnellsten abgezogen/bemerkt
Einkommenssteuer: kann Jahre dauern, bis man es sieht, wegen Steuererklärung
- Finanzpolitiker sehen dieses Mittel nicht gern, da Steuererhöhungen unpopulär, kosten Wählerstimmen, Bekämpfung von Boom
- Steuersenkungen selten, aus konjunkturpolitischen Gründen, da sie Staatseinnahmen senken
- man braucht Einnahmen zur Erfüllung von Staatsaufgaben, zeitlich begrenzt, rückzahlbar (z.B. Konjunkturzuschlag zur Lohn-,
Einkommen- und Körperschaftssteuer)
- diese aber nur zweckgerecht, keine Gegenreaktionsmöglichkeiten von Steuerschuldner unterlaufen werden können
- Problematisch: Wahl des Zeitpunkts d. Rückzahlung müsste so gelegt werden, dass keine prozyklischen Wirkungen auf

Konjunkturverlauf ergeben
- antizyklische Fiskalpolitik: Beeinflussung der Investitionen zielende Veränderung der steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten
- konjunkturelle Maßnahmen: Sonderabschreibungen oder zuvor nicht gestattete degressive Abschreibungen zugelassen
- Abschreibungen gewinnmindernd aber steuerfrei
- Problematik in Wirksamkeit einer Veränderung der AfA- Möglichkeiten: Unternehmen in Rezession investieren auch nicht,
wenn AfA- Sätze steigen, keine Tätigkeit nicht lohnender Investitionen, AfA- Erleichterungen helfen nicht, wenn keine
Gewinne erzielt werden, die durch AfA vermindert werden können.
Lösung: Vorziehen von Investitionsprämien, Problem: Unternehmen nutzen das aus und tätigen keine zusätzlichen
Investitionen
Ausgabepolitische Mittel
- Beseitigung der Arbeitslosigkeit durch zusätzliche staatl. Aufträge
- wirken direkt: Staat bestimmt durch Ausgaben für Güter und Dienste die Beschäftigungshöhe und so das
Sozialprodukt unmittelbar mit
- Multiplikator- und Akzeleratorwirkungen müssen berücksichtigt werden
- Steigerung der Nachfrage durch Transfers (an Privat) und Subventionen (an Unternehmen)
- Staatliche Ausgaben größtenteils gesetzlich festgelegt, z.B. Beamtengehälter
- nur 10 bis 20 % der Gelder sind manövrierfähig: Vor allem staatliche Investitionen, die der Konjunktur durch
Timing – Vorziehen oder Verschieben – variiert werden können

- Berücksichtigung folgender Gesichtspunkte:
- der größte Teil der Investitionen, der konjunkturpolitische Bedeutung hat, wird von Gemeinden getätigt,
- Länder und Bund nur indirekten Einfluss( finanzielle Hilfen)
- Befriedigung kommunaler Bedürfnisse
- Investitionen haben Wachstumseffekte
- Steuererhöhungen sinnvoll, doch von Politikern nicht gern gesehen
Automatische Stabilisatoren
- auch Unterstützung antizyklischer Maßnahmen
- wenn Steuererträge wegen des Steuertarifs auf Schwankungen des Sozialproduktes reagieren ohne Änderung des

Steuergesetzes
- bei progressiven Steuertarif steigen Steuerbezüge mit wachsender Bemessungsgrundlage ( Nettozuwachs bei Einkommen
steigt weniger als Bruttozuwachs ( kurzfristig positiv, langfristig negativ auf Wirtschaftswachstum
- bei Staatsausgaben Stabilisatoren möglich, wenn sie in Hochkonjunktur zurückgehen und in Abschwung ansteigen, ohne
dass dazu besondere gesetzl. Maßnahmen erforderlich
( Antizyklische Wirkungen: in Rezession/Depression Unterstützungszahlungen aus Arbeitslosenversicherung

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