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Der Untergang der Weimarer Republik

Die Gesellschaft der jungen Weimarer Republik stand unter besonders ungünstigen Sternen; der Versailler Vertrag, die Reparationen und die Inflation belasteten das Wirtschaftsleben. Aber Träger dieser Belastungen waren die Parteien der Weimarer Koalition, nicht die eigentlich Schuldigen am Ergebnis des Ersten Weltkrieges. Die Dolchstoßlegende verfälschte die Schuldfrage, und so kehrte sich die Wut vor allem der Inflationsgeschädigten nicht gegen die, die den Krieg mit dem Geld der kleinen Sparer finanziert hatten, sondern gegen die, die die Konsequenzen aus dem von ihnen nicht begonnenen und verlorenen Krieg tragen mussten.
Die Stunde Hitlers sollte schlagen, als am 25. Oktober 1929 der "Schwarze Freitag" die Konjunktur in den USA jäh beendete und die Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre als eine für den klassischen Kapitalismus typische Überproduktions – bzw. Unterkonsumptionskrise begann (siehe Deutschland 1924). Die amerikanische Industrie hatte ihre Umsatzmöglichkeiten überschätzt. Schnell war die Bevölkerung mit den modernen Gütern versorgt und die Balance zwischen Angebot und Nachfrage geriet ins Wanken. Viele Menschen hatten in Aktien investiert, deren Kredite nach dem 25. 10. 1929 nicht mehr ausgezahlt werden konnten. "In Deutschland waren in den Jahren 1924 bis 1929 die Nettoinvestitionen fast zur Hälfte von ausländischen, vor allem amerikanischen Krediten finanziert worden." (Weimarer Republik und Nationalsozialismus, Ernst Klett Schulbuchverlag GmbH., 1. Aufl., 1992, S.96) Deutschland hatte sich unter dem Angebot von großzügigen Zinsen von Amerika erhebliche Kredite genehmigen lassen. Diese Summen, eigentlich auf kurze Zeit zur Verfügung gestellt, wurden von Deutschland aber in dauerhafte Projekte investiert, sodass eine Rückzahlung nach dem Börsenkrach unmöglich war. Die deutsche Wirtschaft wurde von der Weltwirtschaftkrise sofort hart getroffen, da ihr der Grossteil der amerikanischen Anleihen gekündigt wurde.
Im Winter 1929/30 stiegen die Arbeitslosenzahlen, worauf die Arbeitslosenversicherung in finanzielle Schwierigkeiten geriet. Die 1927 gegründete "Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenunterstützung" musste ihre Leistungen extrem kürzen und war im Grunde genommen bei weitem nicht fähig die enorme Anzahl von Arbeitslosen zu unterstützen. Das entstehende Leid führte zu einer nachvollziehbaren Missfallen gegenüber der Regierung. Im nun einsetzenden innenpolitischen Kampf sollte es der NSDAP möglich werden ihr Mauerblümchendasein zu verlassen und politisch halbwegs salonfähig zu werden.
Der wirtschaftlichen folgte die innenpolitische Katastrophe auf den Fuß: Am 27. März 1930 zerbrach die Große Koalition unter Müller (SPD) über der Frage der Sanierung der Arbeitslosenversicherung.
Drei Tage später bildete der Zentrumspolitiker Brüning ein Minderheitenkabinett der bürgerlichen Mitte – ohne SPD. Er versuchte der Wirtschaftkrise mit einer strengen deflationistischen Wirtschaftspolitik zu Leibe zu rücken, die nur die Arbeitslosigkeit verstärkte und die Armen ärmer machte. Die Regierung gab keine oder kaum noch Aufträge an Firmen und an die Industrie aus, die Folge war eine wachsende Arbeitslosigkeit. Als der Reichstag Brüning zwei seiner deflatorischen Notverordnungen ablehnte, löste Brüning diesen auf und regierte bis zu den Neuwahlen mit weiteren Notverordnungen des Reichspräsidenten. Das bestehende Präsidialsystem macht es dem Präsidenten möglich das Parlament auszuschalten oder Notverordnungen durchzusetzen. "Sehr bald wurde deutlich, dass mit dem Präsidialkabinett eine neue Verfassungswirklichkeit geschaffen wurde, in der die Normen der geschriebenen Verfassung permanent durchbrochen werden sollten" (Weimarer Republik und Nationalsozialismus, Ernst Klett Schulbuchverlag GmbH., 1. Aufl., 1992,S. 105) Brüning versuchte mit dem Ausland eine Beendigung der Reparationszahlungen aufgrund der Weltwirtschaftkrise herauszuhandeln, dies gelang erst nach seiner Amtszeit.
Die Neuwahlen waren für die Demokratie eine Katastrophe: Die NSDAP erhöhte ihre Mandate von zwölf auf 107 Sitze im Deutschen Reichstag. Deutlich zeichnete sich jetzt im Parlament der verhängnisvolle Zangengriff ab: Die extreme Rechte und Linke schwollen stark an, die demokratische Mitte stagnierte bzw. schrumpfte.
Es begann nun die Zeit der "Präsidialregime"*, die nur mehr durch das Vertrauen des Reichspräsidenten im Amt gehalten, im Parlament über keine oder zumindest keine ausreichende Unterstützung mehr verfügten. Eine Praxis, die nach den Buchstaben der Verfassung möglich war. Es ergibt sich hier die Gelegenheit, einen Blick auf die Verfassung zu werfen, die eine solche Entwicklung möglich machte:
"Durch eine Kombination parlamentarischer und präsidenzieller Elemente wollte Hugo Preuß die Demokratie besonders fest verankern. Schließlich erwies sich der Reichstag allerdings als schwächerer Teil. Der Reichpräsident dagegen in seiner Stellung als "Legalitätsreserve und Ersatzkaiser" , war ausgestattet mit der großen, gesetzlich nicht klar definierten Machtfülle des Artikels 48 der Verfassung (Recht, Notverordnungen mit Gesetzeskraft zu verhängen)."* Die Notverordnungen des Präsidenten konnten zwar durch das Parlament zu Fall gebracht werden, doch blieb dem Präsidenten stets als letztes Druckmittel die Parlamentsauflösung.
Während sich im Jahre 1931 die endgültige Lösung der Reparationsfrage anbahnte, formierten sich in Deutschland die Fronten der innenpolitischen Gegner zum "Endkampf"*: Am 11. Oktober 1931 schlossen sich NSDAP, Deutschnationale und der Stahlhelm zur Harzburger Front zusammen, deren Kern die paramilitärischen Soldaten der NSDAP, die SA und die SS, bildeten. SPD, Gewerkschaften, Arbeitervereine und das Reichsbanner reagierten mit der Bildung der "Eisernen Front". Der Schwerpunkt des politischen Kampfes verlagerte sich vom Parlament auf die Straße und zu deren absolut undemokratischen Methoden.
Dass die Republik trotzdem nicht verloren war, zeigten die Reichpräsidentenwahlen vom 10. April 1932. Die Wahl des greisen Hindenburg, der von allen demokratischen Parteien unterstützt wurde, war ein Hinweis dafür, dass die Mehrheit des deutschen Volkes trotz allem noch nicht dem Extremismus zugeneigt war. Die Zusammenarbeit von Präsident, Kanzler und Reichswehr, die am 13.April 1932 zum Verbot von SA und SS durch eine Notverordnung geführt hatte, schien dafür eine gewisse Sicherheit zu bieten, die sich rasch als trügerisch erwies. Denn Hindenburg entzog am 30.Mai 1932 Brüning sein Vertrauen. Der Sturz des Kanzlers geht als Intrige höchstwahrscheinlich auf den Einfluss von Personen zurück, die die unmittelbare Umgebung Hindenburgs bildeten, wie z.B. der Sohn des Reichspräsidenten. Zu dieser "Hofclique" gehörte auch Franz van Papen, der als Nachfolger Brünings am 1. Juni 1932 sein Aristokraten-Kabinett der Nationalen Konzentration bildete.
Papen versuchte den fehlenden Rückhalt des Parlamentes durch die Sympathie der NSDAP auszugleichen, hob das SS-und SA-Verbot auf und den Forderungen der Hitlerpartei nach Neuwahlen nachgab. Diese Wahlen brachten eine Verdopplung der NS-Mandate auf 230. Mit 608 Sitzen war dies noch keine absolute Mehrheit. Hitler weigerte sich mit Papen zu kooperieren, dem politische Unfähigkeit unerstellt wurde.
General Kurt von Schleicher wurde der Nachfolger von van Papen. Auch Schleicher bekam nicht genug Stütze im Reichstag. Nachdem sein Antrag auf die diktatorische Vollmacht von Hindenburg abgelehnt wurde und Papen Hinderburg die Ablehnung gegen den rangniedrigen Gefreiten Hitler ausgeredet hatte, musste Schleicher am 28. Januar 1933 gehen. Als einziger Kanzlerkandidat blieb Hitler, der dann auch am 30.01.1933 zum Kanzler eines Koalitionskabinetts ernannt wurde.

Fazit:
Die Gunst der Stunde, die Unfähigkeit der demokratischen Parteien, sich auf eine gemeinsame Strategie gegen die Weltwirtschaftkrise zu einigen und eine massenpsychologisch überaus wirksame Propaganda verhalfen der NSDAP zu einer Steigerung ihrer Mandate. Die schonungslosen propagandistischen Wahlkampfmethoden, mit denen die Bevölkerung lange vor 1933 auf eine Machtübernahme vorbereitet wurde, darf hier nicht unterschätzt werden. Goebbels "Massengehirnwäsche" lässt sich aber nicht nur auf seine effizienten Methoden zurückführen, sonder auch auf die Geisteshaltung der deutschen Bevölkerung, welche Jahrzehnte, ja Jahrhunderte, von der Idee der Monarchie geprägt war.
Dass Deutschland es ´nicht so ernst nahm mit der Demokratie´, zeigt für mich beispielsweise auch die Tatsache, dass der Name "Reichstag" immer noch beibehalten wurde, obwohl doch schon längst die Republik ausgerufen war.
Die eigentliche Einstellung der Deutschen zur Demokratie und die Verfassung sind für mich die größten Mankos, die zum Scheitern der Weimarer Republik führten.
Das Präsidialsystem, an sich eine Pervertierung der Verfassung, relativierte die Gewaltenteilung. Gegen Verfassungsgegner konnte sich die Republik nur sehr mangelhaft wehren – es gab kein Verfassungsgericht, das die Einhaltung der Verfassung überwacht hätte. Meines Erachtens nach ein absolut unverständlicher Fehler bei der Konstruktion eines Rechtsstaates.
Eine, für eine Demokratie- basierend auf den Menschenrechten-unverzeihliche, Schwäche lag in der Verfassung der Weimarer Republik, die dem Gesetzgeber erlaubte die Grundrechte zu verändern. Mit einer einfachen Mehrheit oder durch Notverordnungen des Präsidenten konnten die Grundgesetze außer Kraft gesetzt werden! Für die Etablierung einer Diktatur ist das doch ein idealer Steigbügel.
Im Reichstag fehlte eine Art Misstrauensvotum. Man stürzte Regierungen, ohne Alternativen dafür zur Hand zu haben, da man im Notfall auf den Präsidenten zurückgreifen konnte.
Der Einfluss einer Lobby -bzw. Cliquenregierung bleibt in Deutschland leider eine Kontinuität. Außerparlamentarische Gruppen manipulieren/ten Regierungsvorgänge zu ihren Gunsten und gehen/gingen dabei auch über Leichen. In den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts mussten einige Politiker für ihren Kampf gegen die Macht Hitlers und der NSDAP ihr Leben lassen. Auftragsmorde und Gewalt auf den Straßen waren nichts Überraschendes mehr. Es mag eine Unterstellung sein, doch auch unsere Regierung hat keine moralisch weiße Weste. Ein Beispiel: Der Tod des skandalumworbenen Politikers Möllemann letztes Jahr wurde nicht hundertprozentig als Unfall oder Selbstmord bestätigt.

* Zitat, Dietger Reinhold, Die Weimarer Republik, Die große Bertelsmann Lexikothek, Panorama der Weltgeschichte, Band 3, Bertelsmann Lexikothek Verlag GmbH , Gütersloh, 1998, S. 193

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