Sokratisches Gespräch:Muss ich mich immer an Gesetze halten?

Brauchen wir Gesetze?

Regeln brauch wir. Gesetze,
die das Zusammenleben miteinander regeln. Dort wo es Regelungen  über die natürlichen Rechte, wie  das Recht auf persönliche Unversehrtheit, Recht auf Leben, das Recht auf Gleichheit hinaus bedarf, brauchen wir Gesetze.
Gesetze, die das Leben miteinander regeln, aber auch Verbote.

Warum brauchen wir Gesetze?

Könnte jeder nach seiner eigenen Willkür handeln, gäbe es kein friedliches Miteinander (= gibt es trotz Gesetze aber auch nicht immer und überall - schwaches Argument).

Was passiert wenn wir keine (übergeordneten) Gesetze haben?

Es gibt Rechtunsicherheit. Willkür. Jeder tut das, was er will, ohne Konsequenzen zu fürchten - oder aber auch jeder muss fürchten, dass der Andere ihm Böses tun kann, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Die Folge: Chaos.

Was passiert, wenn ich gegen Gesetze verstoße?
Ich werde bestraft, muss die Folgen/Konzequenzen tragen.
Oder wenn es niemand bemerkt, dann habe ich zwar gegen Regeln und Normen verstoßen, erleide jedoch keine Konzequenz.

Wer macht Gesetze?
Im besten Fall das Volk.
Im schlechtesten Fall der Diktator, eine einzelne Person oder ein beschränkter Personenkreis.
Bei uns in Deutschland werden die Gesetze von Volksvertretern beschlossen (z. Zt. 631 Abgeordnete).
Meist kommen Gesetzesentwürfe von der Bundesregierung (kleiner Kreis = Bundeskanzlerin + Bundesminister = 16 Personen)
Zuvor wird der Entwurf im Bundestag (nur von den gewählten Volksvertretern = nicht vom ganzen Volk)  diskutiert (1. Lesung), dann beschäftigt sich der Ausschuss damit (2. Lesung = 2. Diskussion, Zustimmung oder Beschluss von Änderungen, wenn keine Einigung = 3. Lesung), danach beschäftigt sich der Bundesrat (Vertretung der Länder = 69 Stimmen) mit einem Gesetz
und kann das Gesetz entweder ablehnen oder ihm zustimmen (je nach dem ist es .bei Ablehnung möglich, ein Gesetz trotzdem durchzuboxen).
Es fehlen dann noch Unterschriften der Kanzlerin + des jeweiligen Ministers unter dem Gesetz => dann bekommt es der Bundespräsident zur Prüfung und Unterschrift.

In manchen Ländern gibt es Volksabstimmungen ... da entscheidet dann wirklich das Volk direkt. Beispiel Schweiz.
Edit: Aber auch da sind es nicht 100 % des Volkes, sondern eben die Mehrheit.
Und die Minderheit muss sich dann der Entscheidung einer Mehrheit beugen - und die Folgen von Gesetzen mittragen, die sie nicht (oder vielleicht auch nur nicht so) gewollt haben.
Bei niedrigen Abstimmungszahlen wird das sogar noch deutlicher. Dann entscheiden noch weniger Leute über Sachen, die viele Leute betreffen (die sich aber nicht drum kümmern wollen - oder aus irgendwelchen Gründen nicht zur Abstimmung gingen).

Daher stimmt es nicht unbedingt, wenn man sagt:
Das Volk macht die Gesetze. Die Regierung bringt Gesetze auf den Weg, die Volksvertreter beraten darüber und stimmen ab.
Die Regierung kann durchaus Gesetze auf den Weg bringen, von denen ein Großteil der Bevölkerung nichts hält.
Ich denke da nur an das Gesetz über die Solidaritätsabgabe oder den Kohlepfennig.

Wer überwacht Gesetze?
Alle Macht in einer Hand ist schlecht und kann zu Machtmissbrauch führen.
Deshalb gibt es auch die Gewaltenteilung.
Die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtsprechung.
Die Verwaltung achtet darauf, dass die Gesetze ausgeführt werden. Dazu zählt auch die Polizei.
Die Rechtsprechung überwacht die Einhaltung der Gesetze und spricht Recht.

Müssen Gesetzeswächter überwacht werden?
Gibt es korrupte Menschen? Gibt es korrupte Menschen in schwarzen Roben? Sind Richter unfehlbar und können allen Verlockungen widerstehen?
Sind Richter immer "gute Menschen"? SindEltern immer nur lieb? Gibt es nur Schwarz + Weiß?
Damit bei Gericht alles mit rechten Dingen zugeht, sind Gerichtsprozesse in der Regel öffentlich. Das heißt, der Bürger kann dem Gericht "auf die Finger" schauen, seine Handlungen beobachten.
Willkür und Machtmissbrauch soll so verhindert werden. Aber nur Richter, die ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Stellung nicht missbrauchen, werden den Anforderungen ihres Amtes gerecht.
Richter sind Menschen und können sich irren. Deswegen gibt es auch die verschiedenen Instanzen mit ihren Kontrollmöglichkeiten.
Richter sind nicht weisungsgebunden und nur ihrem Gewissen und dem Gesetz unterworfen.

Was passiert, wenn es Gesetze gibt, diese aber nicht überwacht werden?
Die Einhaltung der Gesetze muss kontrolliert werden, weil wenn die Einhaltung niemand interessiert, dann entsteht die Situation, wie wenn es die entsprechenden Vorschriften gar nicht gibt.
Wenn niemand kontrolliert, ob wir die Geschwindigkeiten einhalten oder nicht, brauchen wir keine Beschränkungen.
Manche Pflichten erledigen wir nur deshalb, weil wir mit Strafe rechnen müssen.


Muss ich mich immer an Gesetze halten?
Bin ich ein schlechter Mensch, wenn ich nicht alle Gesetze zu jeder Zeit einhalte?
Kann ich mir die Gesetze nach Gutdünken zurechtlegen? Heute einhalten und morgen brechen?
Wie sieht es aus, wenn ich meinen Nachbarn anzeige, weil er am Sonntag den Rasen mäht und andererseits Papiertaschentücher zum Autofenster raus werfe?
Müssen alle Täter gleich bestraft werden?
Was bedeutet der Satz: Es gibt kein gleiches Recht im Unrecht?
Nur weil mein Nachbar beim Rasen nicht geblitzt wurde, darf ich mich darauf berufen und künftig auch zu schnell fahren. Wenn er es darf, steht mir das Recht auch zu?

Goethe wird der Satz zugeschrieben: Wer sich nicht an die Gesetze halten will, muss die Gegend verlassen, in der sie gelten  (oder so ähnlich).

Nachtrag:
Muss ich mich immer an die Gesetze halten?
Welche Vorteile bringt das, welche Nachteile, wenn ich mich (mal) nicht daran halte.
=> Betonung liegt hier bei "immer".
Bin ich ein schlechter Mensch, wenn ich es mit der Einhaltung von Gesetzen nicht so genau nehme?
Wie ist das mit "Leben und leben lassen"? Geht das überhaupt, dass man sich immer genau an die Gesetze hält. In jeder Lebenssituation?
Wie ist das, mit den Gesetzen der Religionen? Im Mittelalter konnte man sich von den Sünden loskaufen, bei den Katholiken tut man nach der Beichte Buße - und gut ist es?

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Es handelt von einem Journalisten, der versuchte ein ganzes Jahr lang gesetzestreu zu leben.
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 e-Hausaufgaben.de - Team