Referat: Wahlgrundsätze der BRD
Wahlen und Wahlsystem
Wahlgrundsätze
Allgemein: jeder darf wählen
Unmittelbar: direkte Wahl ohne Wahlmänner etc.
Frei: ohne Druck
Gleich: alle Personen wählen in gleicher Weise
Geheim: Wahlergebnis des Einzelnen geheim
Mehrheitswahl
Anzahl Wahlkreise = Anzahl Mandate
Gewählt, wer Stimmenmehrheit hat
Absolute /relative Mehrheit
Verhältniswahl
Anteil Abgeordnetensitze = Anteil Stimmen
Proportionale Zuteilung
Wahlisien
160 Wahlkreise, gewählt ist, wer die höchste Stimmzahl erreicht
relative Mehrheitswahlrecht
in Wahlisien deutlich erkennbar:
( sie verstoßen in vielerlei Hinsicht gegen die demokratischen Wahlgrundsätze
unterschiedliche Vorraussetzungen/ Bedingungen müssen erfüllt sein
Absolventen der Universität bevorzugt
Wahlpflicht, aber durch nicht erfüllte Bedingungen von der Wahl ausgeschlossen ( Wiederspruch
nur männliche Staatsbürger dürfen wählen
verstoßen gegen Freie Wahl, weil Wahlpflicht besteht, das heißt Wähler sind gezwungen (es werden sogar Strafen erhoben)
Wahlisien verstößt gegen
die Allgemeine Wahl
die Frei Wahl
Gleiche Wahl
Zuordnung von Zitaten zu den Wahlsystemen
Sie fördert die Bildung stabiler Regierungen. MW
Sie ist gerecht und spiegelt die Meinung und Interessen innerhalb der Wählerschaft im Parlament wider. VW
Sie verhindert ein starres Parteiensystem (Kartell), da sie neue politische Strömungen in der Wählerschaft berücksichtigt. VW
Sie verhütet Parteienzersplitterung. MW Sie fördert die Parteienkonzentration in Richtung eines Zweiparteiensystems. MW
Sie trägt zur politischen Mäßigung bei, da die größeren Parteien um die Wählerschaft in der Mitte kämpfen und ihre Aussagen am Machbaren ausrichten müssen. MW
Sie erleichtert radikalen Parteien, Mandate zu erringen. VW
Sie führt die Entscheidungen über die Regierungsverantwortung durch den Wähler herbei und nicht durch die Parteien in Koalitionsverhandlungen. MW
Sie verbessert die Chance von Frauen und Experten, im Parlament vertreten zu sein. VW
Sie schwächt den Einfluss der Parteienführung bei der Kandidatennominierung und stärkt den Einfluss der Wählerschaft. MW
Sie fördert den Machtwechsel, da geringe Veränderungen in der Wählerschaft große Veränderungen in der Mandatszahl auslösen können. VW
Sie trägt zu einem stärkeren Kontakt zwischen den Abgeordneten und ihren Wahlkreis bei. MW
Konflikte über den räumlichen Zuschnitt von Wahlkreisen nach Bevölkerungsveränderungen sind ausgeschlossen. VW
Sie ist wahltechnisch aufwändiger und komplizierter. VW/MW
Beurteilung der Wahlsysteme
Gerechtigkeit
Mehrheitswahl
- Viele Stimmen verfallen
- Aus knapper Wählermehrheit wird große Parlamentsmehrheit
Verhältniswahl
- Stimme jedes einzelnen zählt gleich viel
- keine Stimme verfällt
- Repräsentation möglichst aller Meinungen
Gerechter
Verständlichkeit
Mehrheitswahl
- Einfach und leicht zu verstehen
Verständlicher für den normalen Bürger
Verhältniswahl
-Auszählverfahren sind kompliziert
- nur für Experten wirklich verständlich
Beziehung Abgeordneter- Wähler
Mehrheitswahl
- Enger Bezug Abgeordneter- Wähler
- Personenwahl in den Wahlkreisen möglich
enge Beziehung
Verhältniswahl
- Kandidaten werden von Landesparteitagen aufgestellt
- Gewählt wird die Liste und keine einzelne Person
Bildung und Stabilität der Regierung
Mehrheitswahl
- Keine Parteienzersplitterung
- Parteienkonzentration
- Förderung des Wechsels in der Regierungsausübung
Stabilerer Regierung
Verhältniswahl
- Verhinderung dominanter Parteisysteme
- Schwerer Regierung zu bilden- bedarf Koalitionen
Dynamik der Parteienlandschaft
Mehrheitswahl
- Kleine Parteien bleiben unberücksichtig
- Schwer, das neue Parteien ins Parlament einziehen
Keine Dynamik erwünscht, dafür stabile Regierung
Verhältniswahl
- Viele neue, kleine Parteien
Dynamik ist möglich und erwünscht
Personalisierte Verhältniswahl
„Erststimme“: Wahlkreisabgeordneter
„Zweitstimme“: Landesliste von Parteien
„Verhältniswahl mit einer Prise Mehrheitswahl“
Vereint Vorteile der Wahlsysteme
Veränderungen in Deutschland bei Einführung der Mehrheitswahl
Nur noch große Parteien
Minderheiten gehen unter
Opposition nicht vielseitig interessiert
Nicht genügend Interessenvertretung
Kaum Kontrolle der Regierung
Kaum Möglichkeiten zur Koalitionsbildung
5%- Klausel
5% der gültigen Zweitstimmen
Einzug in Bundestag
Sonst verfallen Stimmen
Funktionsfähigkeit des Parlaments
- Verhindert Zersplitterung des Parlaments
Konzentration der Sitzverteilung
Regierung ist funktionsfähig
Chancengerechtigkeit der Parteien
- Parteien mit wenigen Stimmen bleiben unberücksichtigt
- Große Parteien bekommen zusätzliche „Leihstimmen“
-Gegen Demokratieprinzip
Chancengerechtigkeit der Parteien
- Parteien mit wenigen Stimmen bleiben unberücksichtigt
- Große Parteien bekommen zusätzliche „Leihstimmen“
-Gegen Demokratieprinzip
Inhalt
Wahlgrundsätze, Wahlsysteme, Vor- und Nachteile, 5% Klausel in der BRD (604 Wörter)
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