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Verfassung Otto von Bismarcks vs. Verfassung der Paulskirche

Frage: Verfassung Otto von Bismarcks vs. Verfassung der Paulskirche
(2 Antworten)


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Hallöchen :)

Wir befassen uns gerade mit der Verfassung von Otto von Bismarck und der Verfassung der Paulskirche...

Zum einen würde ich gern wissen, ob das was ich bis jetzt geschrieben habe richtig ist und dann hätte ich noch eine Frage. In wie weit würde man die Verfassung Bismarcks als fortschrittlich bezeichnen? Danke schonmal :)

Hier das was ich bis jetzt habe:

Aufgabe 1: Beschreiben Sie die Verfassung des Deutschen Kaiserreiches von Otto von Bismarck im Jahre 1871.

  An obersterStelle der Verfassung steht der deutsche Kaiser, der zugleich auch der Königvon Preußen war. Dieser vertrat das Reich gegenüber dem Ausland und war derOberbefehlshaber über die Streitkräfte (Heer und Marine). Des Weiteren erklärteer Krieg, mit Zustimmung des Bundesrates, und schloss auch wieder Frieden.Außerdem ernennt er den Reichskanzler, welcher gleichzeitig auch preußischerMinisterpräsident war. Zu den weiteren Aufgaben des Deutschen Kaisers zählt dieEinberufung, Vertagung und Schließung des Reichstags sowie selbiges für denBundesrat. Der Reichstag besteht aus 397 Abgeordneten, welche für Gesetzesinitiativen,Immunität und Indemnität zuständig sind. Gewählt wird der Reichstag auf 3 Jahre(ab 1890 auf fünf Jahre) in geheimer, direkter und allgemeiner Wahl durchMännliche Staatsbürger über 25 Jahren. Der Bundesrat auf der anderen Seitebesteht aus weisungsgebundenen Vertretern die aus 25 Einzelstaaten entsendetwerden. Der Reichskanzler übernimmt den Vorsitz. Insgesamt hat der Bundesrat 58Stimmen, von denen 17 Stimmen für Preußen sind und ein Vetorecht mit 14Stimmen. Der Bundesrat bestimmt Verwaltungsvorschriften und Gesetzesinitiativenund hat ein Recht auf Anhörung im Reichstag. Außerdem darf der Bundesrat denReichstag mit Zustimmung des Kaisers auflösen. Um die Gesetzgebung kümmern sichReichstag und Bundesrat gemeinsam. Damit ein Gesetz zustande kommen kann müssenbeide Instanzen zustimmen. Das Budget muss jährlich durch ein Gesetz bewilligtwerden.    

Aufgabe 2:
Vergleichen Sie diese Verfassung mit der Verfassung der Paulskirche von 1848/1849. 

 Wenn man sich zuerst die Unterschiede zwischen denbeiden Verfassungen ansieht, stellt man fest, dass der Titel des Kaisers1848/49 noch erblich war. Statt einem Reichskanzler im Jahre 1871 gab es frühereine Reichsregierung die vom Kaiser ernannt und entlassen wurde. An Stelle voneinem Reichstag und einem Bundesrat in Bismarcks Verfassung, findet man in derVerfassung der Paulskirche nur den Reichstag vor, der sich, anders als in Ottovon Bismarcks Verfassung, nicht um die Gesetzgebung kümmert. Diese wird durchdas Reichsgericht bestimmt. Der Reichstag wird 1849 eingeteilt in Volkshaus undStaatenhaus. Das Volkshaus wird vom Volke gewählt (Männer über 25 Jahre) unddas Staatenhaus setzt sich zusammen aus   Personen die aus den Landtagen gewählt wurden und zur anderen Hälfte ausPersonen die durch die Landesregierungen ernannt wurden. Wenn man die BeidenVerfassungen also vergleicht, kann man sagen, dass beide Verfassungen alsOberhaupt einen Kaiser haben. Dieser hat bei beiden Verfassungen die Macht überdas Heer und die Vertretung nach außen. Der Reichskanzler bzw. dieReichsregierung werden durch ihn ernannt und er hat die Macht über denReichstag, welcher sich mit dem Reichstag und dem Bundesrat im Jahre 1871vergleichen lassen. Eine weitere Gemeinsamkeit ist, dass nur Männer ab einemAlter von 25 Jahren berechtigt sind zu wählen und das bei beiden eineallgemeine, gleiche und geheime Wahl stattfindet. 
Frage von sirjaninex | am 10.01.2015 - 17:31


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Antwort von Lukas_Jochum (ehem. Mitglied) | 11.01.2015 - 02:12
Hallo,  
Aufgabe 1 und 2 sind reine Reproduktionsaufgaben, das sollte also kein Problem sein.
 

„In wie weit würde man die Verfassung Bismarcks als fortschrittlich bezeichnen?“

Du nennst den Begriff der Fortschrittlichkeit, definierst aber an keiner Stelle, was Du unter diesem Terminus verstanden wissen willst. Eine Subsumtion kann somit unmöglich durchgeführt werden.

Als „fortschrittlich“ bezeichnet man in demokratisch geprägten Flächenstaaten gewisse kodifizierte Elemente, Mechanismen und einige Rechtsinstitute, die unbedingt garantiert werden müssen (z. B. Eigentum, usw.). Prüfe also, ob Du in der Reichsverfassung von 1871 Hinweise findest auf eine echte Machtverschränkung, auf eine Dezentralisierung der Macht, verfassungsimmanente Schranken, eine Wesensgehaltsgarantie, Möglichkeiten der Intraorgankontrolle, Ausübung des Budgetrechts, usw.

Einen Hinweis gebe ich Dir noch, bin mir aber nicht sicher, ob Du das mit 17 schon nachvollziehen kannst (für eine zukünftige Anwältin sollte das aber kein Problem sein). Prüfe, ob und an welcher Stelle Rechte gewährt werden oder ob Rechte garantiert werden (das ist nämlich ein entscheidender Unterschied).  

Wenn Du dann auch noch erkennst, daß die damaligen Verfassungen in Frankreich, im Reich und in England (dort nicht kodifiziert) ein monumentales Versagen des Parlamentarismus (Wie beweist man das jetzt wohl…?) nicht verhindern konnten, hast Du schon viel gelernt.  


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Antwort von sirjaninex | 11.01.2015 - 11:37
Ich habe da so einige Anmerkungen bzw. Fragen zu Ihrer Antwort.
Ich weiß nicht, ob Ihnen meine Nase nicht passt oder ob Sie vielleicht generell etwas gegen Anwälte haben, jedoch geht aus meinem Text deutlich hervor, dass mein Wortschatz der einer ganz normalen 17 jährigen ist. Ich habe also probleme zu verstehen was Sie mir genau vermitteln möchten. Aus meiner Recherche geht hervor, dass Sie den anderen Mitgliedern nicht auf eine solch "gehobene" und Fachsprachliche Weise antworten. Ich habe eher das Gefühl, dass Sie versuchen wollen mich zu verwirren, verstehe jedoch nicht aus welchem Grund.

Eine Antwort würde mich freuen.

Janine

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