Einzelunternehmen, KG, OHG Firmengrundsätze

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Prinzipien für eine Firma

Firmenwahrheit
Die Firma muss zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein (§ 18 I) Verboten sind Namen, die den Geschäftsverkehr täuschen könnten (§ 18 II)

Firmenunterscheidbarkeit
Die Firma muss gemäß § 18 I Unterscheidungskraft besitzen.
Eine neue Firma muss sich von denjenigen eingetragenen Firmen im selben Ort deutlich unterscheiden (§ 30)

Firmenbeständigkeit
Die bisherige Firma kann fortgeführt werden, wenn sich der Name des Firmeninhabers ändert (durch Heirat, durch kauf, Erbfall) gemäß § 22
Der bisherige „Goodwill“ eines renommierten Namens soll damit erhalten bleiben, auch wenn der Inhaber wechselt

Firmeneinheit
Ein Unternehmen darf nur eine einzige Firma (Namen) führen

Firmenöffentlichkeit
Ein Kaufmann ist verpflichtet seine Firma bei Gründung oder Änderung im Handelsregister anzumelden (§ 29, 31)
Jeder Kaufmann ist verpflichtet, seine Firma auf Geschäftsbriefen anzugeben (§ 37a)