Vertaruensfrage

vertrauensfrage vom schröder ^^

jaja ich wiess gleich kommt ... schau doch bei google... bin aba zu faul ^^XD

Vertrauensfrage
Hier bezeichnet der Name schon ziemlich genau das, was gemeint ist: Wenn der Bundeskanzler nicht sicher ist, ob er im Bundestag noch das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten hat, stellt er eine entsprechende Frage: Wollt ihr mich noch als Regierungschef oder nicht? Wenn eine Mehrheit sagt, wir wollen diesen Bundeskanzler nicht mehr als Regierungschef haben, treten der Bundeskanzler und seine Regierung zurück. Der Bundespräsident löst dann das Parlament innerhalb einer Frist von 21 Tagen auf und es kommt zu Neuwahlen.


eure Fragen dazu...
Dennis und Thomas, 35
Missbraucht Gerhard Schröder die Vertrauensfrage?
Antwort der Redaktion:
Hallo Dennis und Thomas, wie die Diskussion in der Öffentlichkeit gezeigt hat, gibt es ganz unterschiedliche Bewertungen der Vertrauensfrage.

Manuel, 18
Wozu dient die Vertrauensfrage?
Wann kommt sie Zustande?
Und was will man damit erreichen?
Antwort der Redaktion:
Hallo Manuel, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben.

edwin, 17
was ist, wenn ihm CDU/CSU, FDP + PDS
das Vertrauen aussprechen, SPD und Grüne enthalten sich?
Antwort der Redaktion:
Hallo edwin, im Grundgesetz steht, dass ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Selbst wenn die Abgeordneten von CDU/CSU, FDP und PDS für den Kanzler stimmen würden, alle anderen aber nicht, hätte er damit nicht die Mehrheit der Abgeordneten.

Peter, 15
Kann der Bundeskanzler auch einfach so zurücktreten?
Antwort der Redaktion:
Hallo Peter, das ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Aber es gibt Experten für die Verfassung, die sagen, dass das möglich ist.

Flo, 20
Hallo,
heißt dass, wenn die Regierung zurück tritt, da ihr nicht mehr vertraut wird, dass es für eine bestimmte Zeit keinen Bundeskanzler mehr gibt bis zu den Neuwahlen. Würde sich durch dies der Bundeskanzler nicht selber ein Bein stellen? Mir ist der eigentliche Sinn nicht klar, der hinter dieser Frage steckt, obwohl ich in diesem tollen Lexikon hier alles zum Thema durchgelesen habe. Was hat Schröder davon, wenn es zu Neuwahlen kommt?
Vielen Dank schonmal
Antwort der Redaktion:
Hallo Flo, bei der Vertrauensfrage tritt der Bundeskanzler nicht zurück (die Regierung kann gar nicht zurücktreten), sondern der Bundespräsident kann dann den Bundestag auflösen. Der Bundeskanzler bleibt solange im Amt, bis ein neuer Kanzler oder eine Kanzlerin gewählt ist (Art. 69 GG). Deine Frage, ob sich der Kanzler selbst "ein Bein stellt", ist ein Frage der Bewertung. Es wäre nur dann der Fall, wenn der Kanzler etwas anderes erreicht, als er eigentlich anstrebt. Das Ziel von Kanzler Schröder ist, so wie er sagt, dass es zu Neuwahlen kommt, damit dann klar ist, welche Politik die Menschen wirklich wollen. Wenn er die Wahlen gewinnt, so ist wohl die Überlegung, wird vor der Öffentlichkeit und vor allem auch gegenüber dem politischen Gegner deutlich, dass die Mehrheit des Volkes seine Politik unterstützt. Das gibt ihm für seine POlitik Rückhalt in den eigenen Reihen und bei der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner. Wie sich das alles entwickeln wird, kann wohl niemand mit letzter Sicherheit voraussagen. Eines hat sich nur gezeigt nach den Wahlen in NRW: so, wie die Mehrheitsverhältnisse jetzt im Bundesrat sind, wünscht sich der Kanzler eine Entscheidung durch Neuwahlen. Wenn du nun das Gefühl hast, dass nicht alles geklärt ist, so teilst du dieses Gefühl sicherlich mit vielen anderen. Es ist ja vieles noch nicht so ganz klar - weder, ob es tatsächlich zu Neuwahlen kommt, noch wie sie ausgehen und was das dann politisch für Konsequenzen hat.

Julia, 18
Hallo ich habe eine Frage zum Vertrauensfrage. Kann man den Bundestagwahl einfach so auflösen? Und wer Kann das so entscheiden? Wäre nett wenn Ihr die Frage mir so schnell wie mögliche beantwortet brauche ich für die Schule dringend Danke:-)
Antwort der Redaktion:
Hallo Julia, lies doch mal unseren Text zu "Neuwahlen" in diesem Lexikon.

Sonja, 16
Wird Gerhard Schröder diese Vertrauensfrage mit einer Sachfrage verknüpfen?
Antwort der Redaktion:
Hallo Sonja, er hat mitgeteilt, dass er das nicht tun wird.
Der Unterschied zum konstruktiven Misstrauensvotum liegt darin, dass der Bundeskanzler selbst die Initiative ergreift und nicht vom Parlament gegen ihn vorgegangen wird. Er kann mit der Vertrauensfrage oder schon mit ihrer bloßen Androhung die ihn tragende Parlamentsmehrheit disziplinieren. Wird sie nicht positiv beantwortet, kann er dem Bundespräsidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen oder den Gesetzgebungsnotstand zu erklären.

Die Vertrauensfrage kann nicht beliebig zur Auflösung des Bundestages zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt genutzt werden, vielmehr muss eine „echte“ Regierungskrise vorliegen. Das Bundesverfassungsgericht hat anlässlich einer Organklage 1983 dem Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten in dieser Frage allerdings einen großen Beurteilungsspielraum zugebilligt.