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Referat: Nationaldemokratische Partei Deutschlands

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Gliederung


1. Definition
2. Basisdaten
3. Unterorganisationen
4. Parteizeitung
5. Geschichte
6. Politische Ziele
7. Revision der Geschichte
8. National befreite Zone
9. NPD-Verbotsverfahren
10. Front Deutscher Äpfel
11. Kritik/Diskussion

1. Definition
- Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei
- in der Bundesrepublik Deutschland Partei bezeichnet sie sich selbst als nationalistisch und demokratisch
- 1945-1950 Nationaldemokratische Partei (NDP) frühe Vorläuferin der NPD

2. Basisdaten
- Gründungsdatum: 28. November 1964
- Gründungsort: Hannover
- Mitglieder: 7000 (Stand: 2006)
- Wahlspruch: Die Partei, die Vernunft und Vision auf ihrer Seite hat
- Vorsitzender: Udo Voigt
- Stellvertretende Vorsitzende: Holger Apfel,Peter Marx, Sascha Roßmüller
- Frauenanteil: 27%
- Durchschnittsalter der Mitglieder: 34 Jahre

3. Unterorganisationen
- Junge Nationaldemokraten (JN)
- Nationaldemokratischer Hochschulbund (NHB)

4. Parteizeitung
- Deutsche Stimme

5. Geschichte
1964-1967: Die Ära unter Friedrich Thielen
- 28. November 1964 in Hannover gegründet
- trafen mit Patrioten zusammen
- Wollten Nationale Politik führen
- Friedrich Thielen 1. Bundesvorsitzender
- 1966 Einzug in die Landtage Hessen und Bayerns
- 1967 Einzug in die Landtage Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein
- 1967 trat Thielen zurück-> wollte die DP reaktivieren

1967-1971: Die Ära unter Adolf von Thadden
- Adolf von Thadden Parteivorsitzender
- 1968 Einzug in Landtag von Baden- Württemberg (9.8% - größter Erfolg)
- 3 Jahre lang keine Überschreitung der 5%-Klausel

1971-1991: Die Ära unter Martin Mußgnug
- 1971 Martin Mußgnug Parteivorsitzender
- 1972 erhielt NPD nur noch 0,6 % der Stimmen
- Kaum Bedeutung in den 1970er und 1980er Jahren
- DVU und NPD 1987 nun Wahlbündnispartner
- Mußgnug tritt 1990 zurück
- Mußgnug tritt aus der Partei aus

1991-1996: Die Ära unter Günter Deckert Günter
- Deckert neuer Bundesvorsitzender der NPD
- Neuorientierung inhaltlicher und strategischer Position
- 1992 zerfiel Bündnis mit der DVU
- Deckert ab 1995 wegen Volksverhetzung mehrjährige Haftstrafe
- Bundesparteitag am 23. März 1996 unterlag Deckert mit 86:88 Stimmen Udo Voigt

1996-heute: Die Ära unter Udo Voigt
- strategische Neupositionierung versucht: Partei suchte stärkere Verbindungen zu neonazistischen Gruppierungen
- 2001 von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat Verbotsantrag gegen NPD beim Bundesverfassungsgericht eingereicht
- Verbotsverfahren scheiterte vor dem Bundesverfassungsgericht
- etwa jeder siebte Funktionsträger in der NPD-Leitungsebene Informant eines Verfassungsschutzamtes
- Heute NPD in Kommunalparlamenten mehrerer Länder vertreten
- meisten politischen Mandate in Hessen
- Wahlerfolg 2004 erzielte 9,2 Prozent der Stimmen
- Gründe für Erfolg der Partei: Opposition zu Hartz IV + einzige rechtsextreme Partei Absprachen unter rechtsextremen Parteien hinsichtlich Wahlerfolge
- Schlagzeilen: Fall des NPD-nahen Andreas Molau Lehrer an einer Braunschweiger Waldorfschule war
- 2004 einseitig verstärkte Zusammenarbeit mit den Republikanern angekündigt
- Führung der Republikaner lehnt Zusammenarbeit mit der NPD ab
- Bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005 kam NPD über Ergebnisse von 1,9 Prozent (Schleswig-Holstein) bzw. 0,9 Prozent (Nordrhein-Westfalen) nicht hinaus
- Bei der Bundestagswahl 2005 NPD und DVU Bündnis
- Die Dresdener NPD-Kandidatin Kerstin Lorenz verstarb wenige Tage vor der Bundestagswahl nach einem Hirnschlag, den sie während einer NPD-Wahlkampfveranstaltung erlitten hatte
- Ende 2006 fordert Bundestagsverwaltung rund 870.000 Euro an Parteienfinanzierung von der NPD zurück
- Die Mitgliederzahl im Laufe des Jahres 2006 um fast 1000 Personen auf nunmehr insgesamt 7000 erhöht

6. Politische Ziele
- vertritt aggressiven Nationalismus
- Schaffung eines vom Ausland stark abgegrenzten Deutschlands
- Vertreibung der nichtdeutschen Wohnbevölkerung aus der Bundesrepublik
- Wiedereinführung einer nationalen Währung
- Austritt Deutschlands aus internationalen Bündnissen wie NATO und EU durchsetzen
- Abschaffung des Asylrechts und die Revision der deutsch-polnischen Grenze
- diffuser Begriff der so genannten Volksgemeinschaft (NS-Jargon) im Vordergrund
- Rechte und Pflichten des Individuums und des Staatsbürgers in den Vorstellungen der Partei keine Rolle
- plädiert für einen autoritären Staat
- Die Wirtschaft muss dem deutschen Volk dienen: "Der gesamte Grund und Boden ist Eigentum des Volkes."
- Programmatik der NPD jener der NSDAP der frühen 30er Jahre sehr ähnlic
- das heute herrschende System des demokratischen Rechts- und Verfassungsstaats beseitigen gilt als verfassungsfeindliche Partei

7. Revision der Geschichte
- strebt Revision der Geschichtsschreibung über die Zeit des Nationalsozialismus an
- Die historische Schuld der NS-Täter, Kriegsverbrecher in SS (Schutzstaffel) und Wehrmacht, soll weitgehend negiert werden

8. National befreite Zone
- Propagiert rechtsextrem motivierte Gewalt
- Menschen mit Migrationshintergrund, Homosexuelle, Juden feindlich angesehen
- Konzept von rechtsextremen Aktivisten
- propagiert Wahl zum Unwort des Jahres 2000
- Der öffentliche Aufruf zur Schaffung national befreiter Zonen wird in Deutschland nach § 130 StGB als Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt

9. NPD-Verbotsverfahren
- Am 30. Januar 2001 von Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder Antrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht
- Mit Ziel ein Verbot der rechtsextremistischen Partei zu erreichen
- Am 30. März 2001 folgten Bundestag und Bundesrat mit eigenen Verbotsanträge
- Am 18. März 2003 aus Verfahrensgründen eingestellt Frage, ob es sich bei der NPD um eine verfassungswidrige Partei handelt, nicht geprüft
- Grund für Verfahren: Eine Reihe von Anschlägen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund (Sprengstoffanschlag vom 27. Juli 2000 auf eine Gruppe jüdischer Immigranten aus Russland)
- juristische Vertretung der NPD erfolgte u.a. durch den Rechtsanwalt Horst Mahler (ehemaliger Mitgründer der terroristischen RAF)
- Am 18. März 2003 verkündete Bundesverfassungsgericht, dass das Verbotsverfahren nicht weitergeführt werde
- Nach Wahlerfolgen der NPD auf Länderebene und verstärkt offensiven und kämpferischen Auftreten der Partei in Politikkreisen erneuter Verbotsantrag wieder diskutiert
- 2007 Initiative "nonpd"

10. Front Deutscher Äpfel
- 2004 in Leipzig gegründete satirische Organisation, die NPD parodiert
- vertritt politische Forderungen zur Reinhaltung deutschen Obstbestandes
- ändert die inhaltliche Stoßrichtung der NPD ab auf Obstbau und Obstverwertung mit der Absicht, politische Aussagen als Torheiten witzig zu überzeichnen
- Zentrale Forderungen:
1. Beendigung der Überfremdung des deutschen Obstbestandes durch Aufpropfen fremder Arten
2. Schließung der Grenzen für Südfrüchte (Grenzen dicht für Fremdobst!)
3. Beseitigung von faulem Fallobst (Macht Fallobst zu Mus!)

Kritik, Diskussion Quellen
Inhalt
Das Referat beinhaltet stichpunktartig zusammengefasste Informationen zur geschichtlichen Entwicklung, Zielen und Forderungen der NPD. Das Referat setzt sich kritisch mit der NPD auseinander und geht auch auf das NPD-Verbotsverfahren und politischen Gegenbewegungen ein.

Gliederung
1. Definition
2. Basisdaten
3. Unterorganisationen
4. Parteizeitung
5. Geschichte
6. Politische Ziele
7. Revision der Geschichte
8. National befreite Zone
9. NPD-Verbotsverfahren
10. Front Deutscher Äpfel
11. Kritik/Diskussion

(29 Folien) (956 Wörter)
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01.07.2007 von Nightwalk
Schlagwörter
NPD | Nationaldemokratische Partei Deutschlands | Front deutscher Äpfel | Partei
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